Allgemein

Ich bin von der Redaktion des ESG.Table zu einem der entscheidenden Köpfe in der Kategorie “Politik” im Bereich ESG “Umwelt (E), Soziales (S) und Governance (G)” – ausgewählt worden! Fühle mich sehr geehrt!

ESG – das ist vor allem im Finanzbereich mittlerweile das gängige Kürzel für Nachhaltigkeit. Hier entscheidet sich die Zukunft der Finanzmärkte.
Ich bin in die Politik gegangen mit einem Ziel: Mich für eine nachhaltige, schöne Zukunft für uns, unsere Kinder und Enkelkinder einzusetzen. Es ist toll zu sehen, dass mein Engagement – jetzt auch als Politikerin – so positiv wahrgenommen wird und wir mit der Auszeichnung von Table Media auf dieses so wichtige Thema Aufmerksamkeit lenken!

Wir leben in Zeiten, wo vieles teurer wurde und der Lohn für manche kaum noch ausreicht, und in denen wir in Deutschland viele (unternehmerische) Investitionen brauchen. Da ist mir wichtig, dass der Staat seinen Beitrag leistet, um das Leben und Arbeiten zu erleichtern.
45 Milliarden Euro an Entlastungen durch die Ampel – allein in 2024? Was steckt da drin?

In meiner Rede im Bundestag vom 28. Juni habe ich u.a. mit dieser Zahl mit dem Mythos aufgeräumt, dass wir als Ampel Menschen und Unternehmen nicht entlasten würden. Zum Hintergrund in diesem Beitrag!

Bühne frei!
Am Donnerstag, 11.07.2024 ging’s um die Hamburger Kulturwirtschaft.
Wie ist die Situation nach Corona und den anderen Krisen bei verschiedenen Kulturszenen – bei Film, Musik, Theater und Co.? Denn: Film, Musik, Theater, Festivals – all das sind in ihrer unterschiedlichen Ausprägung wesentliche Bestandteile einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Durch sie üben wir Kritik, drücken Emotionen aus, verbinden verschiedene Menschengruppen miteinander, öffnen den Raum für Begegnung und Austausch. Und sie machen einfach Freude und das Leben schöner!
Mehr zu den Erkenntnissen der Diskussion im Beitrag!

Von zu Hause rausgeschmissen und mit 16 plötzlich wohnungslos?
Psychischer Terror daheim, Jobverlust, Kündigung der Wohnung und keine neue in Sicht… Über diese und andere bewegende Schicksale junger Menschen wird viel zu wenig gesprochen, viel zu häufig weggesehen. Dabei sind es leider über 700 Jugendliche unter 25 in Hamburg.
Einen Einblick in die Arbeit derjenigen, die wohnungslose Jugendliche auffangen, haben mir die Mitarbeiter*innen der Jugendsozialarbeit Hude in Hamburg ermöglicht. Ein Termin, für den ich ganz besonders dankbar bin.

Mehr als 13.000 Unternehmen werden demnächst nach einheitlichen Standards einen sogenannten Nachhaltigkeitsbericht zu ihren Aktivitäten in Sachen Klima, Umwelt und Soziales erstellen.
Damit setzt die Bundesregierung eine EU-Richtlinie um, der sie im Rat der Mitgliedstaaten zugestimmt hat.

Warum sich diese Änderung lohnt, sie ein wichtiger Fortschritt ist und welche Chancen sie bietet – wo wir aber auch durchaus nachschärfen dürfen und wie wir Bürokratie abbauen; darüber habe ich im aktuellen Spiegel gesprochen.

Willkommen zu Becks Bericht aus Berlin – Juni 2024
Die top 3 Themen:

Europawahl & Bezirkswahl – Anfang Juni hat die Europawahl und in Hamburg auch die Bezirkswahl stattgefunden. Während die Ergebnisse aus meinem Bezirk in Hamburg-Nord wirklich erfreulich waren, da wir stärkste Kraft geworden sind und unseren Bezirk weiter noch schöner machen dürfen – bedürfen die Ergebnisse auf Bundesebene zur Europawahl einer Aufarbeitung. Neben verbesserungswürdigen grünen Ergebnissen (ich berichtete) sind besonders die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern beunruhigend. Wir werden mit viel Power daran arbeiten, die Begeisterung vieler Menschen für die Demokratie, und das Vertrauen in uns Grüne, zurückzugewinnen.

Haushalt – Wir müssen mit einem Haushaltsloch von bis zu 40 Milliarden Euro umgehen; bei einem Gesamthaushalt von ca. 480 Milliarden Euro. Viele Ausgaben, die wir haben, sind gesetzliche Leistungen (z.B. um die Rente zu stabilisieren), an die wir gebunden sind. Man kann also entgegen vieler Behauptungen in der Öffentlichkeit nicht einfach ein paar Milliarden hier und da streichen und nichts passiert. Wir müssen handlungsfähig bleiben, der Staat soll auch in Zukunft das Versprechen von sozialem Aufstieg und funktionierender Infrastruktur einlösen können.

BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.

Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
Außerdem entlasten wir die Menschen in diesem Land und auch die Unternehmen mit insgesamt 45 Milliarden Euro Steuersenkungen.

Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!

Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.

Hamburg hat gewählt – und zwar nicht nur für Europa, sondern auch stabil demokratisch für unsere wunderschönen Bezirke.
Die Ergebnisse zeigen: Landesweit haben wir mit 23,6 Prozent ein akzeptables Ergebnis – vor allem gegenüber der Europawahl – erreicht.
Es gibt in Hamburg mehr Potenzial für grüne Politik. Das haben uns auch die Zahlen von 2019 gezeigt. Wir sollten jetzt unsere Ideen für Hamburg weiterverbreiten, Menschen erreichen und begeistern.
Danke an alle, die sich in den vergangenen Monaten – ob im Hauptamt oder Ehrenamt – für unsere grüne Politik eingesetzt haben; bei Wind und Wetter, auf Abendveranstaltungen, an der Haltestelle morgens zum Berufsverkehr oder auch auf dem Marktplatz am frühen Nachmittag. Ohne Euch wäre dieses Ergebnis nicht erreicht worden.

Das war hart. Wirklich nur 12% bundesweit für uns bei der Europawahl. Was früher viel für uns gewesen wäre, wird unserem und meinem heutigen Anspruch definitiv nicht gerecht. Da haben wir einiges aufzuarbeiten. 

Mit über 21% sind wir in Hamburg immerhin stärkste Kraft geblieben! Die Bezirkswahlergebnisse in Hamburg – die Wahlen haben gestern ebenfalls stattgefunden  – machen richtig Mut.

Aber gleichzeitig ist klar: das Bundesergebnis war und ist in vielerlei Hinsicht nicht leicht zu ertragen – darunter die Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern oder die schlechten Ergebnisse für uns Grüne bei den jüngeren Wähler*innen. Ein großes Danke an alle, die bei dieser Wahl den Grünen ihre Stimme anvertraut haben!