Allgemein

Diese Woche finden die letzten Sitzungen vor der Sommerpause des Bundestags statt. Im Podcast „Die Politikerinnen“ mit Susanne Lang habe ich eine erste Zwischenbilanz gezogen: Was konnte ich bisher bewegen? Welche Niederlage gab es? Was oder wer hat mich geärgert? Wann spielte es eine Rolle, dass ich PolitikerIN bin? Und welche Ziele habe ich mir fürs nächste Jahr vorgenommen? Hören Sie rein!

Die Chance, Standards an den Finanzmärkten wirklich zukunftsfähig auszurichten, haben wir in Europa heute verpasst. Atom und auch fossiles Gas als nachhaltig zu kennzeichnen ist ein herber Rückschlag für die europäische Transformationsagenda.

Wir als Ampel handeln beim Thema Inflation: Wir entlasten die Bürger*innen und gehen gegen die steigenden Energiepreise vor. Als finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion war es mir wichtig, dieses kluge Zusammenspiel unserer Handlungen in meiner Rede zu betonen.

Die aktuelle Inflation ist ein riesiges Problem. Ganz besonders hart sind die Preissteigerungen für Menschen mit wenig Geld, für Transferbezieher*innen und für Menschen mit wenig Einkommen. Als Koalition federn wir mit Entlastungspaketen in Milliardenhöhe ab – schon jetzt haben wir Maßnahmen in Höhe von über 30 Milliarden für dieses Jahr beschlossen. Aber das muss zielgerichtet für die sein, die es wirklich brauchen. Darum ging es in meiner Rede am 23.06.2022.

Von dem klaren Nein im Umwelt- und Industrieausschuss des Europäischen Parlaments geht ein deutliches Signal aus: Es ist noch möglich, eine Einstufung von Atom und Gas als nachhaltig zu verhindern. Es scheint sich eine parteiübergreifende Koalition von EU-Parlamentarier*innen herauszubilden, die die Aufnahme von Atom und Gas in die EU-Taxonomie stoppen wollen.

Getränke gehören zum Leben – Wasser ist gar überlebenswichtig. Darüber hinaus gibt es bei uns eine wunderbare Vielfalt: Heiß- und Kaltgetränke, süße, bittere und eher herbe Drinks, mit und ohne Umdrehungen. Manche Getränke wie Wein, Bier, Cocktails oder Kaffee vereinen große Fanscharen und Connaisseure auf sich. An diesem Abend widmen wir uns sowohl inhaltlich als auch praktisch dem Thema „Nachhaltigkeit“ bei Getränken.

Wie riesig die Nachfrage und wie groß die Notwendigkeit zu handeln ist – und wie Sustainable Finance beitragen und profitieren kann, habe ich in einem Gastbeitrag bei Der Tagesspiegel Background erläutert.

Nachdem ich an der notwendigen Änderung zum Pflegebonus im 4. Corona-Steuerhilfegesetz maßgeblich mitgewirkt habe, habe ich ein Live-Gespräch mit Rettungssanitäter und Influencer Luis Teichmann geführt. Eine Stunde lang haben wir über den Bonus, die Vorgänge im Bundestag und die Bedürfnisse des Rettungsdienstes gesprochen.

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider schlägt ein „Grunderbe“ für alle vor. Ich finde diesen Vorschlag sehr spannend und begrüße es sehr, darüber zu diskutieren. Wir haben bereits in der Vergangenheit in der Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft & Finanzen viel darüber gesprochen. Gerade jetzt bietet ein Grunderbe bzw. ein Startgeld für alle enorme Chancen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Chancengleichheit und Fortschritt.

Warum eine Übergewinnsteuer nicht nur zu einer gerechten Umverteilung und einer Entlastung des Haushalts beitragen, sondern gleichzeitig eine wichtige Signalwirkung Richtung Zukunft haben kann, darum ging es in meiner Rede.