Wir als Ampel-Regierung arbeiten entschlossen daran, unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgehen zu lassen. Darauf können sich die Unternehmen und Bürger*innen unseres Landes verlassen – und darum ging es in meiner Rede.
Anlass war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der viele Forderungen beinhaltete, die ich als nicht zielgenau, marktverzerrend und finanzpolitisch unsolide eingeschätzt habe. Der Antrag bleibt damit hinter den von uns bereits auf den Weg gebrachten Unterstützungsprogrammen zurück: Entlastungspakete, Steuerhilfegesetz (s. meine letzte Rede), Wirtschaftshilfen in unfassbarer Größenordnung. Das schafft Entlastung, Sicherheit – und zugleich Zukunftsperspektiven.
Wir gehen mit großen Schritten Richtung Energieunabhängigkeit von Russland und fossilen Energien, im Einklang mit unserem erklärten Ziel, die #Klimakrise aufzuhalten. Mit dieser Mischung aus Vision und Pragmatismus arbeiten wir am Fortschritt und der Resilienz unseres Landes.
Meine vollständige Rede können Sie hier anschauen oder unten nachlesen:
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Mehr Fairness im Steuersystem: Der Schlüssel zur sozialen Gerechtigkeit? – Hamburg, 21.11.2024
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