Wir als Ampel-Regierung arbeiten entschlossen daran, unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgehen zu lassen. Darauf können sich die Unternehmen und Bürger*innen unseres Landes verlassen – und darum ging es in meiner Rede.
Anlass war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der viele Forderungen beinhaltete, die ich als nicht zielgenau, marktverzerrend und finanzpolitisch unsolide eingeschätzt habe. Der Antrag bleibt damit hinter den von uns bereits auf den Weg gebrachten Unterstützungsprogrammen zurück: Entlastungspakete, Steuerhilfegesetz (s. meine letzte Rede), Wirtschaftshilfen in unfassbarer Größenordnung. Das schafft Entlastung, Sicherheit – und zugleich Zukunftsperspektiven.
Wir gehen mit großen Schritten Richtung Energieunabhängigkeit von Russland und fossilen Energien, im Einklang mit unserem erklärten Ziel, die #Klimakrise aufzuhalten. Mit dieser Mischung aus Vision und Pragmatismus arbeiten wir am Fortschritt und der Resilienz unseres Landes.
Meine vollständige Rede können Sie hier anschauen oder unten nachlesen:
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Alle Begegnungen – sei es mit der Handwerkerin, den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Wochenmarkt oder beim Besuch der U5-Baustelle – waren für mich wieder einmal unglaublich wichtig: Ich erfahre direkt, wo politische Entscheidungen im Alltag ankommen – und wo sie noch besser werden müssen.
Danke an alle für die tollen Eindrücke und Perspektiven aus den Gesprächen vor Ort!
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Berlin, 10.08.2026 – Der neue Gesetzentwurf des Kabinetts bleibt hinter dem Aktionsplan von Klingbeil und Hubig zurück. Zwar gibt es positive Ansätze, doch entscheidende Punkte fehlen.
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