Gerechtigkeit

MIT FRAUENPOWER FÜR MEHR ZUSAMMENHALT UND DEMOKRATIE

Was das bedeutet

Gerechtigkeit ist ein urGRÜNER Wert, der unsere Politik sowohl in den Bezirken als auch auf Landes- und Bundesebene prägt – und jede*n von uns persönlich auf eine individuelle Art bewegt – uns Hamburger*innen von Nord bis Bergedorf, Altona bis Wandsbek, Eimsbüttel bis Harburg und in Mitte. Eine ungerechte Gesellschaft führt z.B. zu weniger Akzeptanz unserer Demokratie. Rechtspopulismus, Rassismus und wieder aufkeimende Diskriminierung gegen Frauen und andere Gruppen sind nahezu allgegenwärtig geworden. Eine gerechte, liebevolle und solidarische Gesellschaft hingegen ist lebenswerter und friedlicher. 

Wie aber sieht wirkliche Gerechtigkeit aus? Wie für Frauen und Queers? Ab wann ist der Zugang zu Macht zwischen Neuhinzugekommenen und Alteingesessenen, zwischen Armen und Reichen gerecht verteilt? Haben in Hamburg in allen Bezirken Kinder die gleichen Chancen? Wie steht es um Renten und Pensionen? Die heutigen Lösungen gilt es aus GRÜNER Sicht neu zu verhandeln. 

Wir brauchen meiner Ansicht nach zum Beispiel:

  • Eine Frauenquote auch in der Wirtschaft und in öffentlichen Organisationen; die rückläufigen Zahlen von einem sowieso noch nicht zufriedenstellendem Niveau zeigen, dass Freiwilligkeit bei diesem Thema nicht funktioniert.
  • Einen Ersatz des Ehegattensplittings durch eine gezielte Förderung von Familien mit Kindern und auch von Alleinerziehenden; denn so wie es ist, stellt es für Frauen ein Armutsrisiko dar und gefährdet die wirtschaftliche und persönliche Unabhängigkeit von Frauen.
  • Ein sofortiges Corona-Maßnahmenpaket, z.B. mit unbürokratischen Hilfen zur Existenzsicherung der Branchen, die aktuell Berufsverbot haben oder unter den Folgen des Lockdowns besonders leidern, darunter viele der 2,2 Millionen Solo- und 1,8 Millionen Selbständigen in Deutschland; die Fokussierung auf das Kurzarbeitergeld bei Unternehmen und die zunächst alleinige Erstattung von Betriebskosten (und auch jetzt bei den Umsätzen) bei Selbständigen geht an der Realität der Dienstleistungs-Wirtschaft vorbei und zerstört aktuell Millionen von Existenzen.
  • Eine Anhebung vermögensbezogener Steuern und des Spitzensteuersatzes auf sehr hohe Einkommen; denn: die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland ist im europäischen Vergleich mit am größten, jedes fünfte Kind lebt hier in Armut, in einem der reichsten Länder der Welt, während 10% der Gesellschaft rund zwei Drittel des Vermögens besitzen. Das ist einfach so nicht hinzunehmen und dieser Trend muss umgekehrt werden. 
  • Eine gerechtere Behandlung von Arbeits- vs. leistungslosem Einkommen. Warum darf Erben weniger besteuert werden als das, was durch eigene Hände Arbeit erwirtschaftet wird? Effektiv wird Erben, das einfach auf dem Zufall der Geburt basiert, derzeit durchschnittlich mit 2 Prozent und Arbeit inklusive Sozialabgaben mit 39,7 Prozent besteuert. Außerdem ist die heutige Erbschaftsteuer sogar in sich extrem ungerecht: wer wenig erbt (und nicht unterhalb des Freibetrags liegt und dadurch von der Steuer befreit ist) muss anteilig bis zu fünf Mal so viele Steuern zahlen als wer viel erbt. Unter anderem aus diesen Gründen bin ich für eine Reform der Erbschaftssteuer. 
  • Steuerfairness auch in der Wirtschaft, in der die großen globalen Konzerne wie Amazon und Google Steuern leider in großem Ausmaß vermeiden können und der sprichwörtliche lokale „Buchhandel um die Ecke“ sie aber korrekt zahlen muss.
  • Eine Reform von Hartz IV in Richtung einer Garantiesicherung, die sanktionsfrei ist, ein höheres Schonvermögen ermöglicht und Zuverdienste erleichtert (nicht wie heute, wo bis zu 100% des Zuverdienstes sofort wieder abgezogen wird, Stichwort „Transferentzugsrate“).

Was ich dazu beitrage

In meinen Projekten als Unternehmensberaterin für Nachhaltigkeit geht es neben der Ökologie immer auch um die sozialen Implikationen. Seien es faire Bedingungen in der Lieferkette oder die „Diversity“ im Unternehmen. In meinen Projektteams achte ich auf Vielfalt der Mitglieder und setze faire Führung auf Augenhöhe um. 

Das Thema der gerechten Verteilung ist mir unfassbar wichtig. Ich mache mir große Sorgen um das immer weitere Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich. Früher, als ich in Lateinamerika gelebt habe, dachte ich, das sei nur ein Problem zwischen Staaten, aber heute ist leider auch innerhalb Deutschlands diese Schere gefährlich groß gewachsen. 

Ich habe mich daher als Sprecherin der GRÜNEN Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wirtschaft und Finanzen persönlich sehr für unseren BAG-Beschluss „Verteilungsgerechtigkeit in GRÜN“ (Dezember 2020) eingesetzt. Darüber hinaus habe ich 2018 an der Entwicklung unserer Alternative zu Hartz IV, der sanktionsfreien GRÜNEN Garantiesicherung, mitgewirkt. Natürlich sind auch fairere Unternehmenssteuern, wie oben beschrieben, Kernbestandteil unserer Themen in der BAG. Und ich mache mich aktiv für eine Frauenquote von 50% und gleiche Bezahlung stark.

Ein bisschen mehr dazu?