Für die Wirtschaft und ein modernes Land, das einfach funktioniert! Dazu haben wir Grünen heute auf unserer Klausur in Leipzig als Bundestagsfraktion einen sehr guten Beschluss gefasst.
Um Deutschland wieder fit zu machen, schlagen wir einen „Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen“ vor, denn wir müssen jetzt umfangreich und beherzt in unser Land und unsere Zukunft investieren.
Dazu gehören Investitionen in solide Brücken, eine pünktliche Bahn, saubere Schulen, klimaneutrale Produktion in der Wirtschaft, saubere und unabhängige Energie, bezahlbare Wohnungen, digitale Ämter und Handyempfang im ganzen Land.
Diese und weitere Investitionen sind dringend nötig, um unseren Wohlstand in Deutschland zu sichern und zukunftsfit zu machen. Zu viele Jahrzehnte ist zu wenig passiert. Die Notwendigkeiten für Investitionen in unsere Infrastruktur – in das also, was unser Land zum funktionieren braucht – sind deshalb leider mittlerweile gigantisch.
Es ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit, unseren Kindern und Enkeln ein modernes, funktionierendes und klimaneutrales Land und keine aufgeschobenen Lasten und marode Infrastruktur zu hinterlassen. Daher sind Kredite zur Finanzierung sinnvolles politisches Handeln und die wirtschaftlich richtige Entscheidung.
Ohne eine Reform der Schuldenbremse werden wir das Notwendige nicht finanzieren können. Das ist mittlerweile glasklar. Diese Debatte werden wir im Bund und auch in den Bundesländern, die ebenfalls unter der Investitionsbremse leiden, führen müssen.
Mit unserem Beschluss wollen wir alle, die sich um die Zukunft unseres Landes bemühen, einladen: Lasst Uns gemeinsam den Diskurs darüber aufnehmen, wie wir die nötigen Investitionen für die Zukunft unseres Landes ermöglichen können – mit Weitblick für eine lebenswerte und prosperierende Zukunft. Ich freue mich auf das weitere gemeinsame Gestalten mit Euch!
Hier geht es zum Beschluss:
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