Nie wieder ist jetzt – AfD-Verbot? – 19.01.2024

#niewiederistjetzt 

Am 31.01.2023 haben wir im Plenum gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. 

Es geht darum, die Erinnerungen an den grauenvollen Holocaust, die schreckliche, systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden aufrecht zu erhalten – und ein Licht auf die Gefahren zu werfen, wenn man nicht aus der Geschichte lernt. Das Leid der Opfer verpflichtet uns, Antisemitismus, Rassismus und jeder anderen Form von Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten – gerade in diesen Tagen. 

Ich danke daher den vielen Tausenden, ja Millionen Menschen, die aktuell auf den Straßen Deutschlands daran erinnern, dass sich eine solch schlimme rechtsradikale Politik niemals wiederholen darf.

Allein in Hamburg waren es über hunderttausend Menschen auf den Straßen. In diesem Zusammenhang kommt die Diskussion über ein mögliches AfD-Verbot, ein Parteiverbotsverfahren hoch. Dazu habe ich mich auch geäußert:

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