Zwei Jahre Finanzpolitische Sprecherin – Ein Rückblick in Zahlen – 10.12.2023

Zwei Jahre finanzpolitische Sprecherin – ein Rückblick in Zahlen

Vor zwei Jahren durfte ich verkünden: Ich bin die neue finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Was für eine Ehre! Viel habe ich seitdem erlebt – und möchte mit Ihnen ein paar Highlights im Rückblick – natürlich in Zahlen, denn ohne Zahlen geht nichts – teilen:

➡️ 730 Tage Finanzpolitik

➡️ 44 Sitzungswochen in Berlin mit Finanzausschuss, Plenumsdebatten, erweitertem Fraktionsvorstand, Leitung der AG Finanzen und nahezu unzähligen weiteren Terminen mit wichtigen Stakeholdern

➡️ 28 Gesetze im Finanzausschuss verabschiedet und sehr intensiv verhandelt

➡️ 35 Reden im Plenum gehalten

➡️Bei ca. 105 Panels (Diskussionsrunden) zu wirtschafts- und finanzpolitischen Themen für Zukunftsfinanzen geworben

➡️ 4 Delegationsfahrten: in die USA, nach Finnland, nach Brüssel und nach Köln (zur Financial Intellegence Unit)

➡️ Unzählbare (auch wenn ich es versucht habe) Treffen, Telefonate und Nachrichten mit meinen wunderbaren (Hamburger) Kolleg*innen und vielzählig Unternehmer*innen

Gesetze und Initiativen (sträflich grobe Auswahl):

➡️ Verbesserungen für den Startup-Standort Deutschland mit der Änderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung im Zukunftsfinanzierungsgesetz (+ viel Digitalisierung im Finanzbereich)

➡️ Internationale Steuerfairness durch die Globale Mindeststeuer 

➡️ Große Konferenz im Bundestag zur Finanzierung der Zukunftswirtschaft “Shfting the Trillions” – das Zusammenbringen diverser relevanter Akteur*innen aus Finanz- und Realwirtschaft, aus Verbänden, NGOs und Politik

➡️ Für über 13 Millionen Menschen mit unteren und mittleren Einkommen durch die Verbesserungen bei der Arbeitnehmersparzulage einen Beitrag geleistet, dass sie staatlich gefördert nun leichter Vermögensaufbau betreiben können – gerade in Zeiten der Inflation sehr wichtig

➡️ Intensiv für Solo-Selbstständige eingesetzt und bei den Corona-Soforthilfen ein Rückzahlungsmoratorium erwirkt sowie Steuerfreiheit für den optionalen Bonus von 870.000 medizinischen Fachangestellten und 80.000 Rettungssanitäter*innen erreicht

Fünf Emotionen (von gefühlt 10 Trillionen 😉):

➡️ Dankbar: An der Gestaltung dieses Landes mitwirken zu dürfen, viele bereichernde Begegnungen, Zusammenarbeiten in gegenseitiger Wertschätzung mit (finanzpolitischen) Kolleg*innen

➡️ Motiviert: Bis in jede Faser meines Körpers und jeden Tag aufs Neue – und begeistert, wenn ich die Anreize richtung sozial-ökologischen Anreizen im Steuersystem ändern kann (wie im Bundestagsbeschluss des Wachstumschancengesetz, das allerdings gerade noch in Verhandlungen mit dem Bundesrat ist)

➡️ Nachdenklich: Schwierige Momente bei der Setzung falscher Anreize und Verteilungswirkungen aushalten müssen 

➡️ Besorgt: Über die große Spaltung in unserer Gesellschaft, das Erstarken rechter Kräfte, welche unser demokratisches System aus den Angeln heben wollen

➡️ Überzeugt: Wir Grünen machen einen positiven Unterschied im Regierungshandeln, sowohl in Bezug auf Transparenz als auch in Bezug auf die Inhalte – ohne uns wäre der wunderbare Ausbau der Erneuerbaren Energien seit zwei Jahren nicht gelungen

Bei allen Menschen, denen ich begegnen durfte, bedanke ich mich von ganzem Herzen. Es war mir eine große Freude! Ich freue mich auf die nächsten 365 Tage – und darüber hinaus.