24,9% – eine Zahl, die mir auch heute noch Gänsehaut bereitet.
24,9% – Das bisher beste Landesergebnis der Grünen in Hamburg zur Bundestagswahl 2021.
24,9% – Heute vor genau zwei Jahren hat diese Zahl & viele Erststimmen vor allem in Altona und Eimsbüttel, vier statt zwei grünen Abgeordneten den Weg aus Hamburg nach Berlin in den Bundestag geebnet.
Viele Gesetze, Debatten, Telefonate und Treffen später fühle ich mich immer noch geehrt, als Abgeordnete jeden Tag Demokratie zu leben und mit so vielen weiteren Menschen zu gestalten.
Meine Funktion als finanzpolitische Sprecherin der Grünen spornt mich jeden Tag aufs Neue an, mich für bessere Finanzen und Wirtschaft einzusetzen. Gerade in dieser Koalition, in der an der finanzpolitischen Stelle ein neuralgischer Punkt liegt, ist nicht immer alles vergnügungssteuerpflichtig, aber jeder Tag und jedes Gespräch lohnt sich.
Es ist gar nicht so einfach zu kondensieren, was in diesen zwei Jahren alles passiert ist – aber einige konkrete Highlights meiner Arbeit möchte ich mit Euch/Ihnen teilen:
1) Die Steuerfreiheit für den optionalen Corona-Bonus für bis zu 870.000 medizinische Fachangestellte und 80.000 Rettungssanitäter als Dankeschön für ihren unermesslichen Einsatz erwirkt – und auch das Rückzahlungsmoratorium für Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständige
2) Ein konkretes Konzept zur Übergewinnsteuer entwickelt; die Umgehungsmöglichkeiten der Steuer, die dann im Gesetz “Energiekrisenbeitrag” hieß, habe ich im parlamentarischen Verfahren dann noch wesentlich kleiner machen können.
3) Die größte Kindergelderhöhung aller Zeiten!
Nicht zu vergessen auch mein erfolgreicher Einsatz für das Hamburger Reeperbahnfestival 2022 (habe die Finanzierung des New Yorker Programms durch den Bund gesichert), die Mitarbeit an unserem grünen Wirtschaftsantrag in Hamburg (habe Sichtbarkeit für die Vielfalt der Branchen und Unternehmensgrößen der Hamburgischen Wirtschaft und unsere positive Vernetzung v.a. im riesigen Dienstleistungssektor gestärkt), der große Workshop zur sozial-ökologischen Bilanzierung – und vor allem, dass sie im Koalitionsvertrag und den politischen Debatten in der Koalition Eingang gefunden hatte (eines meiner Herzensprojekte)…
Ohne meine Familie, die mich in meiner Rolle als Abgeordnete und Mutter stützt und ohne ein so tolles Team und Kolleg*innen um mich herum, wäre all das in den zwei Jahren nicht möglich gewesen. 💚
Ich blicke gespannt auf die nächsten zwei Jahre & bin optimistisch, dass wir als Fortschrittskoalition noch viele unserer geplanten und sehr guten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen werden. Einer meiner Schwerpunkte: endlich umweltschädliche Subventionen abbauen und mich für bessere Sustainable-Finance Regeln einsetzen.
In zwei Jahren dann möchte ich dann mit dem besten Landesverband Grüne Hamburg eine noch größere Zahl feiern als 24,9%! 🥳
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Bericht aus Berlin – Juni 2024
Willkommen zu Becks Bericht aus Berlin – Juni 2024
Die top 3 Themen:
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BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.
Seriöse Steuerpolitik? Nicht mit der CDU/CSU. – 28.06.2024
Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
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Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!
Zu Besuch bei Nexperia – Hamburg, 17.06.2024
Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.
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