Gemeinsam mit der wirtschaftspolitischen Sprecherin Sandra Detzer haben wir unsere Sommertouren in meinem Wahlkreis in Hamburg beendet.
Hier haben wir zunächst das Aluminiumunternehmen Trimet besucht. Besonders beeindruckend: Die großen Werkshallen mit den 270 Elektrolyseöfen. 135.000 Tonnen Aluminium können hier bei Vollauslastung produziert werden. Aluminium ist ein sehr häufig gebrauchtes Material – es findet sich in Autos, Flugzeugen, Maschinen. Überall da, wo die Anforderungen hoch und das Gewicht gering sein soll. Besonders zu schaffen macht dem Unternehmen gerade der hohe Strompreis. Darum muss zügig ein Brückenstrompreis kommen. Langfristig sollen Unternehmen wie Trimet Strom zum günstigen Gestehungspreis der Erneuerbaren einkaufen.
Aluminium eignet sich übrigens hervorragend zum Recyceln – es kann nahezu endlos wiederverwendet werden ohne Qualitätsverlust. Die Recyclingquote liegt beim Trimet Standort Gelsenkirchen bereits bei rund 85% – hervorragend! Im Vergleich zur Neuproduktion spart das Recycling von Aluminium bis zu 95% der Energie ein. Das ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern auch wirtschaftlich rentabel.
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Anschließend ging es für uns auf die andere Seite der Elbe, zu EMR, einem Metall & Schrott verarbeitenden Unternehmen. Von Bohrinseln bis Bierdosen – sie recyceln einfach alles und meinen es ebenso ernst mit der Kreislaufwirtschaft! EMR führt die Recycling-Charts souverän an – denn sie recyceln jedes Jahr unglaubliche zehn Millionen Tonnen verschiedenster Abfallmaterialien und verleihen ihnen ein neues Leben. Von Eisen und Stahl bis hin zu Aluminium, Kupfer, Blei und Edelstahl – sie sichern an die 200 Rohstoffe und führen sie in den Kreislauf zurück – anschließend werden sie weltweit weiterverarbeitet.
Ein riesiges Danke an Trimet und EMR für diesen spannenden Tag und die vielen Einblicke! Bitte schiebt weiter so kräftig an auf dem Weg in Richtung Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschutz – wir arbeiten daran, die politischen Rahmenbedingungen besser zu machen!
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Bericht aus Berlin – Juni 2024
Willkommen zu Becks Bericht aus Berlin – Juni 2024
Die top 3 Themen:
Europawahl & Bezirkswahl – Anfang Juni hat die Europawahl und in Hamburg auch die Bezirkswahl stattgefunden. Während die Ergebnisse aus meinem Bezirk in Hamburg-Nord wirklich erfreulich waren, da wir stärkste Kraft geworden sind und unseren Bezirk weiter noch schöner machen dürfen – bedürfen die Ergebnisse auf Bundesebene zur Europawahl einer Aufarbeitung. Neben verbesserungswürdigen grünen Ergebnissen (ich berichtete) sind besonders die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern beunruhigend. Wir werden mit viel Power daran arbeiten, die Begeisterung vieler Menschen für die Demokratie, und das Vertrauen in uns Grüne, zurückzugewinnen.
Haushalt – Wir müssen mit einem Haushaltsloch von bis zu 40 Milliarden Euro umgehen; bei einem Gesamthaushalt von ca. 480 Milliarden Euro. Viele Ausgaben, die wir haben, sind gesetzliche Leistungen (z.B. um die Rente zu stabilisieren), an die wir gebunden sind. Man kann also entgegen vieler Behauptungen in der Öffentlichkeit nicht einfach ein paar Milliarden hier und da streichen und nichts passiert. Wir müssen handlungsfähig bleiben, der Staat soll auch in Zukunft das Versprechen von sozialem Aufstieg und funktionierender Infrastruktur einlösen können.
BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.
Seriöse Steuerpolitik? Nicht mit der CDU/CSU. – 28.06.2024
Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
Außerdem entlasten wir die Menschen in diesem Land und auch die Unternehmen mit insgesamt 45 Milliarden Euro Steuersenkungen.
Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!
Zu Besuch bei Nexperia – Hamburg, 17.06.2024
Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.
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