Im Rahmen meiner Sommertour habe ich mir die geplante neue U-Bahn-Linie „U5“ am Halt “Sengelmannstraße” angeschaut. Die neue Linie wird 24 Kilometer quer durch Hamburg laufen und mit 23 Haltestellen rund 180.000 Menschen besseren bzw. überhaupt Anschluss an unser ÖPNV-Netz ermöglichen – und verläuft viel durch meinen Wahlkreis.
Es wird erwartet, dass knapp 270.000 Menschen die neue Linie täglich nutzen werden – was auch zu einer spürbaren Entlastung der Buslinien führen wird. Die U-Bahn wird vollautomatisch betrieben – so ist sogar ein 90 Sekunden Takt möglich: Und das mit 100% Ökostrom!
Der Bau einer neuen Linie ist ein langwieriger und großer Prozess – entsprechend freue ich mich, dass hier von Beginn an Bürger*innenbeteiligung ermöglicht wurde. Den gesamten Bau über können Bürger*innen sich mit ihren Fragen, Ideen und Anmerkungen einbringen. Dafür sind für einzelne Bauabschnitte Beauftrage ernannt worden, die als Vermittler*innen zwischen den Bürger*innen und der Hochbahn dienen sollen.
Die Form der Beteiligung finde ich total wichtig, um auch die Akzeptanz von großen Projekten zu steigern – und umso mehr freue ich mich, dass das Angebot so gut angenommen wird. Danke allen Mitarbeiter*innen der Hochbahn und U5 – insgesamt, und fürs Zeit nehmen, uns die Fortschritte zu zeigen!
Danke für den Einblick in eines der größten Bauprojekte in Hamburg in den nächsten Jahren. Auch wenn es bis zur Fertigstellung noch ein paar Jahre braucht, kann dieses Projekt als Vorzeigeprojekt für “Bock auf Zukunft” gelten.
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Bericht aus Berlin – Juni 2024
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Die top 3 Themen:
Europawahl & Bezirkswahl – Anfang Juni hat die Europawahl und in Hamburg auch die Bezirkswahl stattgefunden. Während die Ergebnisse aus meinem Bezirk in Hamburg-Nord wirklich erfreulich waren, da wir stärkste Kraft geworden sind und unseren Bezirk weiter noch schöner machen dürfen – bedürfen die Ergebnisse auf Bundesebene zur Europawahl einer Aufarbeitung. Neben verbesserungswürdigen grünen Ergebnissen (ich berichtete) sind besonders die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern beunruhigend. Wir werden mit viel Power daran arbeiten, die Begeisterung vieler Menschen für die Demokratie, und das Vertrauen in uns Grüne, zurückzugewinnen.
Haushalt – Wir müssen mit einem Haushaltsloch von bis zu 40 Milliarden Euro umgehen; bei einem Gesamthaushalt von ca. 480 Milliarden Euro. Viele Ausgaben, die wir haben, sind gesetzliche Leistungen (z.B. um die Rente zu stabilisieren), an die wir gebunden sind. Man kann also entgegen vieler Behauptungen in der Öffentlichkeit nicht einfach ein paar Milliarden hier und da streichen und nichts passiert. Wir müssen handlungsfähig bleiben, der Staat soll auch in Zukunft das Versprechen von sozialem Aufstieg und funktionierender Infrastruktur einlösen können.
BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.
Seriöse Steuerpolitik? Nicht mit der CDU/CSU. – 28.06.2024
Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
Außerdem entlasten wir die Menschen in diesem Land und auch die Unternehmen mit insgesamt 45 Milliarden Euro Steuersenkungen.
Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!
Zu Besuch bei Nexperia – Hamburg, 17.06.2024
Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.
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