Weltmeister beim Export von Zukunftstechnologien werden – Rede zur Aktuellen Stunde „Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Steuerwettbewerb“ am 06.07.2023

Die CDU/CSU redet aktuell immer wieder unseren Wirtschaftsstandort und das gute Regierungshandeln in der Energiekrise schlecht.

Dabei haben wir dafür gesorgt, dass die Industrie ihre viel auf Gas angewiesenen Prozesse aufrechterhalten konnte und Menschen im Winter warme Häuser hatten. In Zeiten großer Krisen haben wir eine gesicherte Energieversorgung ermöglicht. Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten Deutschland eine extreme Abhängigkeit von russischem Gas (55% unserer Versorgung kam allein aus Russland) hinterlassen – Gas, dass uns bald gar nicht mehr zur Verfügung stand. Diesen Missstand haben wir unter größtem Einsatz federführend im Bundeswirtschafts- und Klimaministerium (BMWK) behoben.

Und wir sorgen jetzt auch dafür, dass solch eine Abhängigkeit für die Menschen und die Industrie nicht wieder vorkommt – wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent, bauen eine Wasserstoffwirtschaft auf und stellen Deutschland somit zukunftsfähig auf.

Wenn die CDU/CSU die ganze Zeit von Moratorien spricht, handeln wir und frieren nicht einfach nur eine doofe Situation ein. 

Wir gehen das große Thema “Bürokratieabbau” an & auch “Fachkräftemangel”. Denn mit der Einstellung zu Einwanderung der CDU/CSU hätten wir wohl nie das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Das sind alles erste, wichtige Schritte auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Wirtschaft, die den Wohlstand in Deutschland sichert.

Meine gesamte Rede können Sie hier nachlesen oder schauen: