Das Bäckereihandwerk hat mit ca. 225.000 mehr Mitarbeitende in Deutschland als BASF, BMW und Deutsche Telekom – drei der wichtigsten und bekanntesten Groß-Konzerne – zusammen (ca. 216.000: BASF ca. 52.000, BMW ca. 83.000 und Dt. Telekom ca. 81.000).
Ein vielleicht überraschender Vergleich, aber mir ist wichtig: Oft wird die Größenordnung unterschätzt, in der das Handwerk und kleinere und mittlere Betriebe wie Bäckereien in Bezug auf ihre geballte Wirtschaftskraft unterwegs sind.
Kürzlich habe ich mich in meinem Wahlkreis in Hamburg-Nord/Alstertal mit Vertreter*innen sozusagen stellvertretend für die 225.000 Bäckerei-Beschäftigten getroffen, nämlich mit Obermeisterin Katharina Daube und dem stv. Obermeister Dirk Hansen der Bäcker-Innung Hamburg, sowie Bäckermeister Hardy Krause. Nach einer Besichtigung der Backstube (bei mir wurden Kindheitserinnerungen an den Familienbetrieb wach, aus dem ich stamme) haben wir uns zu verschiedenen Themen ausgetauscht:
Über die Auswirkungen des Mindestlohnes auf die Attraktivität von Ausbildungen, über gestiegene Energiekosten und mögliche Lösungen, um Betriebe zu entlasten und auch über Bürokratieabbau. Besonders spannend war, dass Energiekosten aktuell nicht mehr die entscheidende Rolle spielen, sondern dass der Wareneinsatz die größten Preissteigerungen ausmacht.
Bei der konkreten Umsetzung von Gesetzen ist der Austausch von besonderer Bedeutung – denn natürlich nehme ich Anregungen und konstruktive Kritik stets mit in meine Arbeit nach Berlin. Aktuell schaue ich mir sehr genau an, welche bürokratischen Prozesse “überflüssig” sind & abgeschafft oder geändert werden müssten. Nur so wird Raum geschaffen für bessere und einfachere Regelungen, auch für Veränderungen in Richtung mehr Nachhaltigkeit.
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Bericht aus Berlin – Juni 2024
Willkommen zu Becks Bericht aus Berlin – Juni 2024
Die top 3 Themen:
Europawahl & Bezirkswahl – Anfang Juni hat die Europawahl und in Hamburg auch die Bezirkswahl stattgefunden. Während die Ergebnisse aus meinem Bezirk in Hamburg-Nord wirklich erfreulich waren, da wir stärkste Kraft geworden sind und unseren Bezirk weiter noch schöner machen dürfen – bedürfen die Ergebnisse auf Bundesebene zur Europawahl einer Aufarbeitung. Neben verbesserungswürdigen grünen Ergebnissen (ich berichtete) sind besonders die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern beunruhigend. Wir werden mit viel Power daran arbeiten, die Begeisterung vieler Menschen für die Demokratie, und das Vertrauen in uns Grüne, zurückzugewinnen.
Haushalt – Wir müssen mit einem Haushaltsloch von bis zu 40 Milliarden Euro umgehen; bei einem Gesamthaushalt von ca. 480 Milliarden Euro. Viele Ausgaben, die wir haben, sind gesetzliche Leistungen (z.B. um die Rente zu stabilisieren), an die wir gebunden sind. Man kann also entgegen vieler Behauptungen in der Öffentlichkeit nicht einfach ein paar Milliarden hier und da streichen und nichts passiert. Wir müssen handlungsfähig bleiben, der Staat soll auch in Zukunft das Versprechen von sozialem Aufstieg und funktionierender Infrastruktur einlösen können.
BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.
Seriöse Steuerpolitik? Nicht mit der CDU/CSU. – 28.06.2024
Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
Außerdem entlasten wir die Menschen in diesem Land und auch die Unternehmen mit insgesamt 45 Milliarden Euro Steuersenkungen.
Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!
Zu Besuch bei Nexperia – Hamburg, 17.06.2024
Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.
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