Wie können wir zielgerichtet Investitionen erleichtern in Zukunftsbereiche wie Solar, Wind, Batterietechnologie und grünen Wasserstoff? Wie können wir notwendige Investitionen finanzieren? Wie debattiert der Sachverständigenrat die Priorisierung von Ausgaben? Welche umweltschädlichen Subventionen sollten als erstes abgebaut werden und warum?
Dazu habe ich mich am 14.03.2023 mit der Vorsitzenden des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Prof. Dr. Dr. h. c. Monika Schnitzer ausgetauscht.
Mit Energiepreiskrise, Inflation und den vielen Effekten des Krieges und der Geopolitik auf unsere Industrie und Gesellschaft stehen große wirtschafts- und finanzpolitische Weichenstellungen an.
Konkrete Ideen für die politische Gestaltung immer wieder abzugleichen mit führenden Wissenschaftlerinnen ist für mich extrem relevant, damit unsere Politik so evidenzbasiert und realitätsnah wie möglich ist.
Wir werden als Ampel beispielsweise Gesetze zur Zukunftsfinanzierung und für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland beraten. Außerdem haben wir Diskussionen um Schwerpunkte im Bundeshaushalt. Es gibt essenzielle Fragen dazu, welche Schwerpunkte zu legen sind, und da ist der Austausch mit Expertinnen essenziell.
Ein sehr großes Danke an Frau Prof. Schnitzer für Ihre ehrenamtliche (!) Arbeit als Vorsitzende der Wirtschaftsweisen. Und für die Bereitschaft für bilateralen Austausch. Im direkten Dialog ist die Qualität des Austausches einfach besonders wertvoll.
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Rede zur Widersprüchlichkeit der AfD – 26.09.2024
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