Das ehrwürdige Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus – Hamburger Tradition seit 1356.
Am Freitag, den 03.03., konnte ich zum ersten Mal persönlich dabei sein.
Es ist für mich eine große Ehre, zu den vom 1. Bürgermeister geladenen Gästen zu gehören: Denn es erfüllt mich nach wie vor jeden Tag mit Stolz und Demut, die Politik und das Leben unserer wunderschönen Freien und Hansestadt Hamburg mit prägen zu dürfen. Das Motto dieses Jahr lautete „Zur Sicherheit in der Zeitenwende“.
Wir saßen am Tisch des wunderbaren Umweltsenators Jens Kerstan. Ich kenne und schätze Jens seit vielen Jahren und freue mich sehr, dass es ihm nach seiner Erkrankung wieder so gut geht. Es hat viel Freude gemacht, am von ihm gehosteten Tisch zu sitzen.
Und darüber hinaus habe ich noch tolle Kolleg*innen aus der Politik getroffen, darunter Katharina Fegebank, Anna Gallinah, Jenny Jasberg, Aydan Özoguz, Metin Hakverdi und auch meine Bundestagskolleg*innen Linda Heitmann und Emilia Fester.
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Persönliche Erklärung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zum „Sicherheitspaket“ – 18.10.2024
Zu meiner persönlichen Erklärung nach § 31 GO BT zur zweiten und dritten Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung sowie zur zweiten und dritten Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems.
Generationenkapital generationengerecht anlegen! – 27.09.2024
Die Innovation, die wir im Rentenpaket II mit dem Generationenkapital auf den Weg bringen – das ist keine Kleinigkeit, sondern eine große, wichtige Innovation. Wir nehmen bis zu 200 Milliarden Euro auf, um die Beitragszahler*innen in Zukunft zu entlasten.
Ich frage mich allerdings ernsthaft: Warum ist es nicht selbstverständlich, wenn es um Generationengerechtigkeit geht, dass wir das Geld auch generationengerecht anlegen. Dabei geht es um Nachhaltigkeit.
Deswegen fordere ich dazu auf, dass wir die Frage, ob wir den eingeschlagenen Weg nicht ändern sollten, in künftigen Debatten erneut aufwerfen. Mehr dazu in meiner Rede!
Rede zur Widersprüchlichkeit der AfD – 26.09.2024
Die Ampel handelt: Wir werden mit der Wachstumsinitiative, den geplanten 49 Maßnahmen (unteranderem Steuerentlastungen in Höhe von 21 Milliarden Euro) die deutsche Wirtschaft und das Wachstum stark unterstützen.
Die Widersprüchlichkeit der AfD ist derweil kaum zu ertragen: Sie fordert niedrige Strompreise aber will die nachgewiesenermaßen teuerste Stromquelle (Atom) reaktivieren und uns wieder von Autokraten und deren Gas und Öl abhängig machen.
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