Wir werden die Gas- und Energiekosten jetzt senken! Das gehen wir mit einem 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm nun an. 🚦
Hier meine Rede zur temporären Umsatzsteuersenkung auf Gas und Fernwärme. Den dazugehörigen Gesetzesentwurf haben wir soeben im Parlament verabschiedet. Wir reagieren auf die aktuellen Preisexplosionen als Regierung mit einem umfassenden Konzept, unter anderem mit nie dagewesenen Preisbremsen für Strom und Gas. Denn gerade für die 40% der Deutschen ohne Rücklagen sind die Preisanstiege dramatisch. Und auch viele Unternehmen leiden. Neben den energieintensiven größeren Unternehmen ist nun auch für den Mittelstand und kleinere Unternehmen ein gesondertes Programm finanziert.
Die vollständige Rede können Sie hier anschauen/nachlesen:
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Meine Gedanken zur Bewahrung der Demokratie und der freiheitlichen Grundordnung – 14.09.2023
Ich sehe die breit getragene Wertschätzung für unsere heutige demokratisch-freiheitliche Gesellschaftsordnung aktuell erneut in Gefahr. Das macht mir große Sorgen. Deswegen möchte ich dafür werben, dass wir uns alle gemeinsam einbringen. Für den Erhalt der Schönheit unserer friedlichen, gemeinsam gestalteten Gesellschaft. Für die Demokratie und die freiheitliche Grundordnung.
Am Montag, 11.09.2023, war ich im „Theater des Westens“, bei der Aufführung der Filmmusik von Babylon Berlin (und so war ich im Stil der 20er Jahre unterwegs).
Eine Serie, die ich gern gesehen habe, die mich aber auch mehr als erwartet zum Nachdenken gebracht hat: über die Entstehung von anti-demokratischen Kräften in Zeiten von Inflation, Armut und Ungleichverteilung, einer – damals – schwachen demokratischen Elite und einem Teil der Gesellschaft, der sich (nach dem ersten Weltkrieg) gedemütigt fühlte.
Zu Besuch auf dem Winterhuder Stadtfest & dem Langenhorner Kinderfest in Hamburg – 10.09.2023
Bei bestem Wetter bin ich gemeinsam mit den Grünen in Hamburg-Nord auf dem Winterhuder Stadtfest & dem Langenhorner Kinderfest in Hamburg mit vielen Bürger*innen ins Gespräch gekommen.
Der Austausch vor Ort in meinem Wahlkreis mit den Menschen über die Wahrnehmung unserer Arbeit in Berlin, über Herausforderungen vor Ort für die Menschen und über konstruktive Kritik ist mir besonders wichtig – und für meine Arbeit in Berlin sehr wertvoll.
Themen gingen von grundsätzlichen Fragen zum Sparkurs und zur Schuldenbremse, über das Thema Anwohner*innenparken bis hin zu Sicherheit in Parks und am Hauptbahnhof.
Bezahlbare und klimafreundliche Wärme für alle! – 08.09.2023
Ein echter Meilenstein für den Klimaschutz und bezahlbares Heizen! Es ist geschafft! Bezahlbare und klimafreundliche Wärme für alle!
Das Gebäudeenergiegesetz ist beschlossen! Am 08.09.2023 haben wir über den Entwurf im Parlament abgestimmt – ab dem 01. Januar 2024 machen wir den Gebäudesektor endlich klimafreundlich: pragmatisch und sozial gerecht.
Ich freue mich, dass wir dieses Gesetz nun gemeinsam auf den Weg gebracht haben & wie viele andere Länder in Europa nun auch in Deutschland zeigen, dass klimafreundliche Wärme für die unterschiedlichsten Häuser- und Wohnungstypen wirtschaftlich und technologisch funktioniert.
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