Am 24.9. gehen die Menschen an vielen Orten in Deutschland zum Klimastreik auf die Straße. Es ist wichtiger denn je. Die extremen Wetterereignisse der vergangenen Wochen und Monate haben Menschenleben gekostet, verheerende Schäden angerichtet und unzählige Bürger*innen verloren bei der Flut oder den Waldbränden ihr Zuhause.
Der Klimawandel ist die größte Gefahr für unsere Gesellschaft und gleichzeitig unsere größte Herausforderung. Die Menschheitsaufgabe unserer Zeit.
Nun macht eine führende Expertin Mut: „Wir können das 1,5-Grad-Ziel noch einhalten. Physikalisch ist das absolut möglich. Aber das heißt eben auch: wir müssen jetzt, sofort rapide und nachhaltige Emissionsreduktionen global vornehmen.“ sagt die Physikerin und Extremwetter-Forscherin Friederike Otto.
Was uns an Extremwetter erwartet, wenn wir nichts tun, und was wir hier nun sofort tun sollten – die Bürger*innen und die Politik, darüber habe ich mit der renommierten Klimaforscherin Friederike Otto anlässlich des Klimastreiks gesprochen.
Schauen Sie das Gespräch hier nachträglich an:
Über Friederike Otto:
- Leiterin des Instituts für Umweltveränderungen der University of Oxford
- Leitautorin des Kapitels über Wetter und extreme klimatische Ereignisse im letzten Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC)
- Auf der Liste der 100 einflussreichsten Personen des Jahres 2021 des Time Magazine
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Bericht aus Berlin – Juni 2024
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Europawahl & Bezirkswahl – Anfang Juni hat die Europawahl und in Hamburg auch die Bezirkswahl stattgefunden. Während die Ergebnisse aus meinem Bezirk in Hamburg-Nord wirklich erfreulich waren, da wir stärkste Kraft geworden sind und unseren Bezirk weiter noch schöner machen dürfen – bedürfen die Ergebnisse auf Bundesebene zur Europawahl einer Aufarbeitung. Neben verbesserungswürdigen grünen Ergebnissen (ich berichtete) sind besonders die starken Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern beunruhigend. Wir werden mit viel Power daran arbeiten, die Begeisterung vieler Menschen für die Demokratie, und das Vertrauen in uns Grüne, zurückzugewinnen.
Haushalt – Wir müssen mit einem Haushaltsloch von bis zu 40 Milliarden Euro umgehen; bei einem Gesamthaushalt von ca. 480 Milliarden Euro. Viele Ausgaben, die wir haben, sind gesetzliche Leistungen (z.B. um die Rente zu stabilisieren), an die wir gebunden sind. Man kann also entgegen vieler Behauptungen in der Öffentlichkeit nicht einfach ein paar Milliarden hier und da streichen und nichts passiert. Wir müssen handlungsfähig bleiben, der Staat soll auch in Zukunft das Versprechen von sozialem Aufstieg und funktionierender Infrastruktur einlösen können.
BaföG – Hier haben wir gerade richtig was verbessert! Die Regelsätze haben wir um 5% erhöht, die Wohnkostenpauschale um 5,5%. Neu eingeführt haben wir die Studienstarthilfe (1.000€) für Studierende aus finanziell schwachen Familien und auch die Möglichkeit eingerichtet, leicht von der Regelstudienzeit abweichen zu können und trotzdem noch Ansapruch auf BaföG noch zu haben.
Seriöse Steuerpolitik? Nicht mit der CDU/CSU. – 28.06.2024
Die Ampel macht Politik für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir stärken die Wettbewerbsfähigkeit; im Bereich der Steuern, Fachkräftesicherung, Bürokratieabbau aber auch im viel wichtigeren Bereich der funktionierenden Infrastruktur.
Außerdem entlasten wir die Menschen in diesem Land und auch die Unternehmen mit insgesamt 45 Milliarden Euro Steuersenkungen.
Die CDU/CSU hat einen Antrag in die Plenardebatte eingebracht – und vorher offensichtlich nicht mit ihren Ministern in den Bundesländern über die Auswirkungen der Forderungen gesprochen. Über seriöse Steuerpolitik kann man mit der CDU/CSU so nicht sprechen. Mehr in meiner Rede!
Zu Besuch bei Nexperia – Hamburg, 17.06.2024
Kürzlich habe ich mir die Produktionsstätte von Nexperia am Standort Hamburg anschauen dürfen.
Nexperia ist ein Global Player der Halbleiterbranche.
Die Halbleiterindustrie zählt zu den Schlüsseltechnologien. Das liegt daran, dass Halbleiter in Computern, Handys, Tablets, Speichern, Solarzellen oder auch in der Automobiltechnik in den Einsatz kommen. Eine heimische Halbleiterproduktion ist von besonderer Bedeutung für unsere globale Wettbewerbsfähigkeit, denn sie halten unsere Welt am Laufen und machen die Transformation zur Klimaneutralität erst möglich. Es geht also bei der Halbleiterindustrie auch um das Reduzieren von Abhängigkeiten und die Stärkung der Versorgungssicherheit sowie der Wettbewerbsfähigkeit.
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