Am Samstag, den 29. Mai 2021, haben mich die Hamburger GRÜNEN-Mitglieder mit 89% der Stimmen bei einer Mitbewerberin zu ihrer Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. Ich freue mich riesig über diesen sehr klaren Auftrag, mich im Bundestag für meine drei Kernthemen einzusetzen: Wirtschaft, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit! Hier können Sie meine Rede auf der Landesmitgliederversammlung nachträglich anschauen:
Und jetzt geht es auf in einen fulminanten, aber – wie wir schon jetzt sehen können – auch harten Wahlkampf. Wir möchten am 26.9. bei der Wahl stärkste politische Kraft in Deutschland und in Hamburg werden. Damit wir mit der wunderbaren Annalena Baerbock als Kanzlerin dieses Land in eine neue Ära des klimagerechten Wohlstands für alle führen können! Gemeinsam mit der Wirtschaft, gemeinsam mit der Gesellschaft – auf Augenhöhe, mutig, ehrlich und humorvoll – so möchten wir dieses Land positiv gestalten. Hier können Sie Einblick in den Entwurf unseres Wahlprogramms erhalten, das wir am 11.-13. Juni auf dem nächsten GRÜNEN-Parteitag verabschieden werden.
Als Doppelspitze mit Till Steffen, unserem ehem. Hamburger Justizsenator, der u.a. seine Regierungserfahrung einbringen wird, werde ich als längjährige Wirtschaftsexpertin unser Team aus Hamburg für Berlin anführen dürfen. Ich bin sehr motiviert, dankbar und glücklich!
Neuste Artikel
Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Becks Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Die top 3 Themen:
Vertrauensfrage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt und wir haben sie am 16.12. mit einer Enthaltung beantwortet. Jetzt ist der Weg zu Neuwahlen frei.
Gesetze – von denen haben wir nämlich trotz Vertrauensfrage einige beschließen können. Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz haben wir beispielsweise das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag angehoben und auch die Bürgerinnen und Bürger steuerlich entlasten können. Auch das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und ein Gesetz für die europäische Investitionsbank für Klimaschutz konnten wir auf den Weg bringen.
Ausblick und Zuversicht – Ich wünsche jetzt Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit, Erholung – auch von Hass und Hetze im Netz, aber eben auch von den sehr bewegten und nicht immer nur Sicherheit gebenden politischen Entwicklungen.
Zum Beschluss wichtiger Finanzgesetze – 20.12.2024
Heute hat der Bundesrat seine Zustimmung zu drei wichtigen Finanzgesetzen gegeben: Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Im Deutschen Bundestag haben wir Gesetze bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche beschlossen, damit steht dem Inkrafttreten nichts im Wege. In schwierigen politischen Zeiten demonstrieren wir damit die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit in unserer Demokratie, auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg.
Mehr zu den Hintergründen im Beitrag.
Rede zur Wirtschaftspolitik der CDU – 19.12.2024
Die Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Lage ist entscheidend, um unseren Wohlstand zu sichern.
SPD und wir Grüne haben Maßnahmen wie die degressive Abschreibung, niedrigere Netzentgelte und eine höhere Forschungszulage vorgeschlagen, doch leider blockieren FDP und CDU/CSU diese wichtigen Schritte.
Wir treten klar für den Industriestandort Deutschland ein und sind auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig – so konnten wir gemeinsam mit den Unternehmen in Deutschland die Abhängigkeit von russischem Gas überwinden.
Mehr zur sozialen Marktwirtschaft und unseren Ideen für die Stärkung der Wirtschaft in Deutschland gibt es in meiner Rede!
Ähnliche Artikel