“Das Klimageld ist eine wunderschöne Idee und fest im Koalitionsvertrag verankert – jetzt ist die Zeit, dass das Bundesfinanzministerium endlich die technische Möglichkeit vorlegt, es bald auch auszuzahlen.”
Fossile Energieträger wie Öl und Gas sind mit einem CO2-Preis versehen, so werden CO2-intensive Produkte und Tätigkeiten wie Plastik, Flugreisen, fossiles Heizen oder aber auch in Teilen Lebensmittel teurer.
Die Einnahmen aus dem CO2-Preis sollen aber fair pro Kopf an alle Bürger*innen zurückgezahlt werden: Wer weniger CO2 verbraucht, bekommt mehr Geld zurück – wer mehr CO2 verbraucht (also tendenziell die reicheren Menschen) bekommt weniger Geld zurück. Dadurch hat der Mechanismus eine gewisse Schönheit, denn er ist sehr einfach und gleichzeitig gerecht.
In der Ausgabe des 29.09.2023 vom Spiegel haben Felix Banaszak, Lisa Badum und ich uns noch einmal dafür stark gemacht, dass die Regierung die Mittel für das Klimageld endlich bereitstellt und das Finanzministerium endlich den technischen Auszahlmechanismus vorliegt, an dem es seit über einem Jahr arbeitet.
Unser Vorhaben ist zwischen uns Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag festgehalten. Es wird Zeit, es umzusetzen – dafür setzen wir uns als Grüne ein!
Denn Klimaschutz ist eine Gerechtigkeitsfrage und wir Grünen setzen uns für das Klimageld ein – um Klimaschutz sozial gerecht zu machen.
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