Am 24.9. gehen die Menschen an vielen Orten in Deutschland zum Klimastreik auf die Straße. Es ist wichtiger denn je. Die extremen Wetterereignisse der vergangenen Wochen und Monate haben Menschenleben gekostet, verheerende Schäden angerichtet und unzählige Bürger*innen verloren bei der Flut oder den Waldbränden ihr Zuhause.
Der Klimawandel ist die größte Gefahr für unsere Gesellschaft und gleichzeitig unsere größte Herausforderung. Die Menschheitsaufgabe unserer Zeit.
Nun macht eine führende Expertin Mut: „Wir können das 1,5-Grad-Ziel noch einhalten. Physikalisch ist das absolut möglich. Aber das heißt eben auch: wir müssen jetzt, sofort rapide und nachhaltige Emissionsreduktionen global vornehmen.“ sagt die Physikerin und Extremwetter-Forscherin Friederike Otto.
Was uns an Extremwetter erwartet, wenn wir nichts tun, und was wir hier nun sofort tun sollten – die Bürger*innen und die Politik, darüber habe ich mit der renommierten Klimaforscherin Friederike Otto anlässlich des Klimastreiks gesprochen.
Schauen Sie das Gespräch hier nachträglich an:
Über Friederike Otto:
- Leiterin des Instituts für Umweltveränderungen der University of Oxford
- Leitautorin des Kapitels über Wetter und extreme klimatische Ereignisse im letzten Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC)
- Auf der Liste der 100 einflussreichsten Personen des Jahres 2021 des Time Magazine
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Cum-Cum – Organisierte Steuerhinterziehung im Rahmen von rund 28,5 Milliarden Euro. Zu dieser Aufklärung haben wir als grüne Bundestagsfraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht.
Rede zu unserem Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung – 22.05.2025
Bei Cum-Ex und Cum-Cum handelt es sich um organisierte Steuerhinterziehung – um Betrug in Milliardenhöhe. Dem Staatshaushalt sind durch dieses Vorgehen rund 28,5 Milliarden Euro abhanden gekommen – Geld, was wir in unserem Gemeinwesen dringend bräuchten.
Wir Grüne bringen deswegen einen Antrag ein, weil die Gefahr besteht, dass zum Ende dieses Jahres Belege vernichtet werden, die dem Staat helfen könnten, solche großen Betrugsdelikte aufzudecken.
Das darf nicht geschehen.
Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung (Cum-Cum) – 21.05.2025
Der geschätzte Schaden an Steuerhinterziehung durch Cum-Cum-Geschäfte in Deutschland beläuft sich auf 28,5 Milliarden Euro, von denen bis heute von den Behörden erst ein minimaler Anteil zurückgefordert werden konnte.
Die Aufklärung dieser organisierten Steuerhinterziehung im ganz großen Stil ist wichtig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat zu sichern – es ist eine Frage der Fairness in unserer Demokratie, dass alle gleichermaßen ihren Anteil am Gemeinwohl tragen – auch und gerade die Großen.
Wir erwarten von Lars Klingbeil, dass er als sozialdemokratischer Finanzminister der Aufklärung von Steuerbetrug eine sehr hohe Priorität beimisst und er bezüglich der Cum-Cum-Verfolgung umgehend tätig wird.
Zu weiteren Hintergründen des Antrages in diesem Beitrag.
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