„Optimismus kann niemand verordnen, aber wir können neue Perspektiven geben.“ – Robert Habeck
Zuversicht & Tatendrang – davon war unser Grüner Wirtschaftskongress mit rund 800 Vertreter*innen aus Unternehmen, Politik und Zivilgesellschaft in Hamburg geprägt. Die Chancen für neue wirtschaftliche Stärke liegen auf dem Tisch.
Mit mutigen Schritten und gezielten Investitionen können wir neue Chancen schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im globalen Wettbewerb sichern.
Katharina Fegebank (Zweite Bürgermeisterin von Hamburg) hat deutlich gemacht, dass Hamburg bereits heute ein Vorbild für Innovation und Diversifizierung ist. Denn Hamburg zeigt: Ökonomie und Ökologie gehen Hand in Hand und Offenheit, Vielfalt und Toleranz sind ein Standortfaktor – das ist die Grundlage für den Wohlstand von morgen.
Ich danke auch Nicole Dreyer-Langlet von Airbus für die inspirierende Rede – und natürlich unserem grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck für seinen Impulsvortrag!
Unsere Ambition ist klar: Wir wollen erleichtern, Wirtschaft und Ökologie zu vereinen und innovative Wege für eine nachhaltige, ökonomische Zukunft gehen zu können.
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Inspirationen für den neuen Finanzminister Deutschlands – 15.05.2025
Wirft man einen Blick in den Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung, fallen einem schnell die Lücken bei der Steuergerechtigkeit & vor allem Maßnahmen “unter Finanzierungsvorbehalt” auf.
Daher habe ich dem neuen sozialdemokratischen Finanzminister Lars Klingbeil heute im Bundestag ein paar Inspirationen mitgegeben:
Von den 28,5 Milliarden Euro, die dem Staatshaushalt durch den größten Steuerbetrug der Geschichte fehlen, weiteren 60 Milliarden Euro Potential durch das Streichen umweltschädlicher Subventionen oder aber auch die vielen Ungerechtigkeiten im Steuersystem, die das „Wohlstand-für-alle“-Versprechen untergraben.
Für Fairness zu sorgen, wird den demokratischen Zusammenhalt sichern, wird zu Mehreinnahmen und einem fairen Steuersystem führen.
Starke grüne Stimme für Steuergerechtigkeit: Die AG Finanzen – 13.05.2025
Im Deutschen Bundestag organisieren sich die Fraktionen in sogenannten Arbeitsgruppen (AGen), die jeweils die inhaltliche Arbeit der Ausschüsse spiegeln.
Gerade jetzt, zu Beginn der neuen Legislaturperiode und der ersten Sitzungswoche, haben wir uns als AG Finanzen intensiv auf die anstehenden Plenardebatten vorbereitet.
Denn: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag lässt an vielen entscheidenden Stellen zu wünschen übrig. Ob es um wirksame Maßnahmen gegen großangelegte Steuerhinterziehung oder um ungerechte Steuerausnahmen für große Konzerne und Superreiche geht – hier fehlt es an Mut und Gerechtigkeit. Diese Lücken werden wir als starke Oppositionsstimme klar benennen und konstruktiv Druck machen.
Neue Regierung, klare Opposition – 07.05.2025
Am heutigen Dienstag wurde Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt – ein spannender und demokratisch wichtiger Moment. Ich gratuliere ihm zur Wahl und wünsche ihm und seinem Kabinett einen guten Start sowie eine glückliche Hand beim Regieren. Dass diese Wahl nun doch noch gelungen ist, ist für die Stabilität unserer Demokratie von zentraler Bedeutung.
Ich habe Friedrich Merz jedoch nicht gewählt. Die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD trägt nun die Verantwortung, mit eigener Mehrheit das Land zu führen. Wir Grünen nehmen ab sofort unsere Rolle in der Opposition ein – klar, konstruktiv und dem Gemeinwohl verpflichtet.
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