Im Februar 2021 hatte ich in der ersten Folge meiner Talk-Reihe „Solo, selbst & ständig“ Constanze Lux zu Gast, um mit ihr über ihre Situation in der Corona-Krise zu sprechen. Ein Jahr später – am Donnerstag, den 17.02. ab 19:30Uhr – habe ich mit ihr und weiteren spannenden Gäst*innen über die Lage bei den Corona-Soforthilfen diskutiert. Wer die Veranstaltung verpasst hat, kann die Aufzeichnung nachträglich auf Youtube ansehen.
Die Ankündigung war groß im Frühjahr 2020: schnelle großzügige Hilfen, niemand müsse zurückzahlen. Doch: Die ersten Coronahilfen waren schlecht konstruiert, und viele müssen doch zurückzahlen. Corona-Ausfälle zählen nicht; wer solide gewirtschaftet hat, soll rückzahlen. Wie kann es weitergehen für (Solo)-Selbständige und Kleinunternehmer*innen?
Dominik Lorenzen, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, und ich haben zu einer Diskussionsrunde eingeladen mit:
- Constanze Lux, GF von LaDouce Catering, Initiatorin der Interessengruppe der Kleinunternehmer*innen und (Solo-)Selbstständigen in HH-Eimsbüttel
- Matthias Henze, CEO von Jimdo
- Björn Hansen, Gründer und Geschäftsführer Morgenwelt GmbH
- Miriam Putz, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion
- Dennis Paustian-Döscher, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion
Sowohl Constanze Lux als auch Björn Hansen waren bereits in meiner Talk-Reihe „Solo, selbst & ständig zu Gast. Hier können Sie die Folgen nachträglich ansehen.
Verpasst?
Wenn Sie am Donnerstag nicht dabei sein konnten, können Sie die Aufzeichnung der Veranstaltung hier nachträglich ansehen:
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Gedanken zur US-Präsidentschaftswahl – 05.11.2024
Donald Trump hat die Wahlen gewonnen. Trotz Gewaltfantasien und Hass.
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Die top 3 Themen:
USA – ich war im Oktober in den USA mit einer Delegation des Finanzausschusses auf der jährlichen Tagung von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds in Washington. Es ging um die globale Verschuldung, Wirtschaft, Wachstum, Effekte der Klimakatastrophe – es ist wichtig, dass die Welt miteinander weiter wirtschaftet; ich habe mich vor Ort für eine positive internationale Zusammenarbeit stark gemacht. Präsent war natürlich auch die bevorstehende Präsidentschaftswahl, denn davon wird auch viel für den internationalen Welthandel abhängen.
Gesetze – davon gab es auch im Oktober wieder einige. Beim Bürokratieentlastungsgesetz ging es zum Beispiel auch um Steuer- und Finanzkriminalität. Ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, dass Fälle wie Cum-Cum noch länger verfolgt werden können. Beim Jahressteuergesetz haben wir zum Beispiel die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten verbessert. Auch rund um die Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen (“CSRD”), verschiedene Steueranreize, die Wachstumsinitiative für die deutsche Wirtschaft und auch die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen sind viele Gesetzesverhandlungen und Stakeholder-Gespräche im Gange bei mir.
AfD-Verbotsverfahren – Wie gehen wir um mit der AfD? Es gibt nun einige Vorstöße aus dem Parlament, unter anderem einen Antrag zur Prüfung eines Verbotes der AfD durch das Bundesverfassungsgericht, den mein Kollege Till Steffen mit vorantreibt. Dafür habe ich große Sympathien. Ich schaue mir gerade noch verschiedene juristische Meinungen zum besten Vorgehen an, bin aber sehr klar: Wir müssen eine wehrhafte Demokratie sein und vor allem jetzt schnell handeln!
Im Oktober war ich außerdem bei der Lage der Nation zu Gast. In Folge 400 ist das Interview zur allgemeinen politischen Lage und dem Steuerpapier von Andreas Audretsch nachzuhören.
Delegationsreise nach Washington – 23.-28.10.2024
Im Oktober ist eine Delegation des Finanzausschusses des Bundestags zur Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in die USA gereist.
Natürlich ging es auch um die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Auch wenn ich mir für die Stärkung der Demokratie wünsche, dass Kamala Harris Präsidentin wird, gilt zu beachten, dass auch Harris/Walz weiter einen eher protektionistischen Kurs für ihre heimische Wirtschaft fahren werden.
Das bedeutet für uns in Europa und Deutschland: mehr Selbstbewusstsein für unsere eigene Rolle entwickeln, und mehr selbst investieren in Technologien, unsere Infrastruktur und unsere Verteidigung.
Daran arbeite ich und lasse mich hier vor Ort für Wege inspirieren.
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