Am 31. August war ich als Panelgästin beim Symposium „Wohlstand im 21. Jahrhundert“ des THE NEW INSTITUTE und des Forum New Economy dabei, um über Wachstum und alternative Arten des Wirtschaftens zu diskutieren. Diskussionsgrundlage des Panels mit dem Titel „From Growth To Degrowth? In Search of a new Development Paradigm“ war ein Papier von Xhulia Likaj (Forum New Economy) & Michael Jacobs (SPERI – ECU), in dem verschiedene Argumente und Erkenntnisse über die Möglichkeit, Notwendigkeit und Attraktivität ökonomischen Wachstums beleuchtet und erklärt werden. Mit auf dem von Thomas Fricke moderierten Podium saßen neben mir:
- Michael Jakob (MCC),
- Karen Pittel (Ifo) und
- Nils aus dem Moore (RWI)
Es war mir eine große Freude zu erleben, dass es offensichtlich eine Einigkeit gibt, dass wir die alten Gräben beim Thema Wachstum überwinden und uns stattdessen im Sinne eines „Neuen Wohlstandskonsens“ mehr auf gesellschaftliche Aspekte als Ziele fokussieren sollten.
Diesen konstruktiven Ansatz, der Wachstum als an bestimmten Punkten sehr gutes Mittel schätzt, es aber nicht als maximales gesellschaftliches Ziel überhöht, vertreten wir Grünen in unserem Wahlprogramm. Die Grundlage dafür lieferte das Papier unserer Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen.
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Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Becks Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Die top 3 Themen:
Vertrauensfrage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt und wir haben sie am 16.12. mit einer Enthaltung beantwortet. Jetzt ist der Weg zu Neuwahlen frei.
Gesetze – von denen haben wir nämlich trotz Vertrauensfrage einige beschließen können. Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz haben wir beispielsweise das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag angehoben und auch die Bürgerinnen und Bürger steuerlich entlasten können. Auch das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und ein Gesetz für die europäische Investitionsbank für Klimaschutz konnten wir auf den Weg bringen.
Ausblick und Zuversicht – Ich wünsche jetzt Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit, Erholung – auch von Hass und Hetze im Netz, aber eben auch von den sehr bewegten und nicht immer nur Sicherheit gebenden politischen Entwicklungen.
Zum Beschluss wichtiger Finanzgesetze – 20.12.2024
Heute hat der Bundesrat seine Zustimmung zu drei wichtigen Finanzgesetzen gegeben: Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Im Deutschen Bundestag haben wir Gesetze bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche beschlossen, damit steht dem Inkrafttreten nichts im Wege. In schwierigen politischen Zeiten demonstrieren wir damit die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit in unserer Demokratie, auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg.
Mehr zu den Hintergründen im Beitrag.
Rede zur Wirtschaftspolitik der CDU – 19.12.2024
Die Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Lage ist entscheidend, um unseren Wohlstand zu sichern.
SPD und wir Grüne haben Maßnahmen wie die degressive Abschreibung, niedrigere Netzentgelte und eine höhere Forschungszulage vorgeschlagen, doch leider blockieren FDP und CDU/CSU diese wichtigen Schritte.
Wir treten klar für den Industriestandort Deutschland ein und sind auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig – so konnten wir gemeinsam mit den Unternehmen in Deutschland die Abhängigkeit von russischem Gas überwinden.
Mehr zur sozialen Marktwirtschaft und unseren Ideen für die Stärkung der Wirtschaft in Deutschland gibt es in meiner Rede!
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