Besuch beim ersten wasserstofffähigen Gaskraftwerk in Deutschland! Auf unserer dreitägigen Fraktionsklausur in Leipzig standen auch spannende Exkursionen auf der Tagesordnung.
Für mich ging es mit einigen Kolleg*innen zu den Stadtwerken Leipzig.
Hier haben wir mit Geschäftsführer Karsten Rogall das Unternehmen besichtigt.
Die Stadtwerke investieren viel für ihr ambitioniertes Ziel der Dekarbonisierung. Hier steht das erste Gaskraftwerk, das wasserstoff-”ready” ist!
Den Wärmespeicher (ganze 60 Meter hoch!) konnten wir uns auch anschauen.
Danke für diese tolle Möglichkeit, wir nehmen aus dem Termin viel für unsere politische Arbeit mit.
Kenrfrage unserer Klausur in Leipzig letzte Woche war: Wie gestalten wir zusammen Demokratie und sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt? Wir sind als gesamte grüne Bundestagsfraktion zusammengekommen und haben nicht nur gute Beschlüsse zum Bürokratieabbau, kostengünstigen ÖPNV oder auch zu Investitionen in eine klimaneutrale Zukunft gefasst – sondern wir haben uns auch vor Ort bei Menschen und Unternehmen weitergebildet.
Hier geht´s zum Beschluss:
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Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Becks Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Die top 3 Themen:
Vertrauensfrage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt und wir haben sie am 16.12. mit einer Enthaltung beantwortet. Jetzt ist der Weg zu Neuwahlen frei.
Gesetze – von denen haben wir nämlich trotz Vertrauensfrage einige beschließen können. Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz haben wir beispielsweise das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag angehoben und auch die Bürgerinnen und Bürger steuerlich entlasten können. Auch das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und ein Gesetz für die europäische Investitionsbank für Klimaschutz konnten wir auf den Weg bringen.
Ausblick und Zuversicht – Ich wünsche jetzt Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit, Erholung – auch von Hass und Hetze im Netz, aber eben auch von den sehr bewegten und nicht immer nur Sicherheit gebenden politischen Entwicklungen.
Zum Beschluss wichtiger Finanzgesetze – 20.12.2024
Heute hat der Bundesrat seine Zustimmung zu drei wichtigen Finanzgesetzen gegeben: Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Im Deutschen Bundestag haben wir Gesetze bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche beschlossen, damit steht dem Inkrafttreten nichts im Wege. In schwierigen politischen Zeiten demonstrieren wir damit die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit in unserer Demokratie, auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg.
Mehr zu den Hintergründen im Beitrag.
Rede zur Wirtschaftspolitik der CDU – 19.12.2024
Die Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Lage ist entscheidend, um unseren Wohlstand zu sichern.
SPD und wir Grüne haben Maßnahmen wie die degressive Abschreibung, niedrigere Netzentgelte und eine höhere Forschungszulage vorgeschlagen, doch leider blockieren FDP und CDU/CSU diese wichtigen Schritte.
Wir treten klar für den Industriestandort Deutschland ein und sind auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig – so konnten wir gemeinsam mit den Unternehmen in Deutschland die Abhängigkeit von russischem Gas überwinden.
Mehr zur sozialen Marktwirtschaft und unseren Ideen für die Stärkung der Wirtschaft in Deutschland gibt es in meiner Rede!
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