Mein persönlicher Wahlkampfhöhepunkt: Danke, Erika!
Gestern hatte ich einen besonders bewegenden Moment in der Fischauktionshalle: Die knapp 90-jährige Erika kam, um Robert Habeck, Annalena Baerbock, Katharina Fegebank und mich zu sehen. Vor Kurzem hatte ich mit Erika und ihrer Tochter Doris ein intensives Küchentischgespräch geführt. Sie erzählte mir von ihren Erinnerungen an den Feuersturm in Hamburg während des Zweiten Weltkriegs und von ihrer Sorge um Demokratie und Europa.
Dass Erika gestern gekommen ist, weil sie davon überzeugt ist, dass wir Grüne die besten Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit haben und für den demokratischen Zusammenhalt sowie eine gute Zukunft stehen, hat mich tief berührt. Danke, dass Sie da waren, liebe Erika und liebe Doris!
Natürlich waren auch Robert, Annalena und Katharina Fegebank wieder großartig – aber das wisst ihr ja schon!
Ich bin stolz auf die letzten Wochen dieses Wahlkampfs. Wir haben alles gegeben, und mein Team sowie die vielen ehrenamtlichen Helfer*innen waren eine unglaubliche Stütze. Ich habe mich in dieser Zeit wirklich getragen gefühlt.
Morgen entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Ich bewerbe mich weiter um Ihr und Euer Vertrauen – für ein bezahlbares Leben, eine starke Wirtschaft, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine intakte Natur.
Daher morgen: Erststimme Beck, Zweitstimme Grün. 💚
Neuste Artikel
Rede zu unserem Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung – 22.05.2025
Bei Cum-Ex und Cum-Cum handelt es sich um organisierte Steuerhinterziehung – um Betrug in Milliardenhöhe. Dem Staatshaushalt sind durch dieses Vorgehen rund 28,5 Milliarden Euro abhanden gekommen – Geld, was wir in unserem Gemeinwesen dringend bräuchten.
Wir Grüne bringen deswegen einen Antrag ein, weil die Gefahr besteht, dass zum Ende dieses Jahres Belege vernichtet werden, die dem Staat helfen könnten, solche großen Betrugsdelikte aufzudecken.
Das darf nicht geschehen.
Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung (Cum-Cum) – 21.05.2025
Der geschätzte Schaden an Steuerhinterziehung durch Cum-Cum-Geschäfte in Deutschland beläuft sich auf 28,5 Milliarden Euro, von denen bis heute von den Behörden erst ein minimaler Anteil zurückgefordert werden konnte.
Die Aufklärung dieser organisierten Steuerhinterziehung im ganz großen Stil ist wichtig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat zu sichern – es ist eine Frage der Fairness in unserer Demokratie, dass alle gleichermaßen ihren Anteil am Gemeinwohl tragen – auch und gerade die Großen.
Wir erwarten von Lars Klingbeil, dass er als sozialdemokratischer Finanzminister der Aufklärung von Steuerbetrug eine sehr hohe Priorität beimisst und er bezüglich der Cum-Cum-Verfolgung umgehend tätig wird. Zu weiteren Hintergründen des Antrages in diesem Beitrag.
Inspirationen für den neuen Finanzminister Deutschlands – 15.05.2025
Wirft man einen Blick in den Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung, fallen einem schnell die Lücken bei der Steuergerechtigkeit & vor allem Maßnahmen “unter Finanzierungsvorbehalt” auf.
Daher habe ich dem neuen sozialdemokratischen Finanzminister Lars Klingbeil heute im Bundestag ein paar Inspirationen mitgegeben:
Von den 28,5 Milliarden Euro, die dem Staatshaushalt durch den größten Steuerbetrug der Geschichte fehlen, weiteren 60 Milliarden Euro Potential durch das Streichen umweltschädlicher Subventionen oder aber auch die vielen Ungerechtigkeiten im Steuersystem, die das „Wohlstand-für-alle“-Versprechen untergraben.
Für Fairness zu sorgen, wird den demokratischen Zusammenhalt sichern, wird zu Mehreinnahmen und einem fairen Steuersystem führen.
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