Wir schauen mit klarem Fokus nach vorne. Damit dieses Land eine gute Zukunft bekommt.
Gemeinsam mit Robert Habeck haben wir auf der Klausur des erweiterten Fraktionsvorstands der Grünen Bundestagsfraktion über wichtige Entscheidungen für Unternehmen und Bürger*innen gesprochen. Die 49 Punkte der Wirtschaftsinitiative, die Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister vor wenigen Wochen skizziert haben, wollen wir nun rasch und wirksam umsetzen.
Eine Konjunktur-Studie hat ergeben, dass die Anreize für Arbeit und Fachkräfte die größten Impulse liefern.
Gut, dass bereits diese Woche Dinge auf den Weg gebracht sind, dass wir mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz bereits Weichen für das Gewinnen von Talenten aus dem Ausland gesetzt haben. Der nächste Schritt sind bessere Rahmenbedingungen, dass Stunden bei Teilzeit zu erhöhen attraktiver und einfacher wird und sich Mehrarbeit noch mehr lohnt. Kinderbetreuung mit ausreichend guter Abdeckung ist da ein wichtiger Hebel. Ich bin froh, dass wir Milliarden für bessere Kitas in die Hand nehmen, und wir wollen auch an steuerlichen Anreizen und Entlastungen arbeiten.
Der Schlüssel zum zukünftigen Erfolg liegt in den heutigen Investitionen. Hier durch gute Eigenkapital- und Fremdkapitalinstrumente, durch VC und wie klassische Darlehen mehr Bewegung in den Markt zu bringen, ist eine unserer weiteren top Prioritäten. Das Potenzialwachstum muss strukturell wieder steigen.
Wichtig ist auch, die Automobilindustrie zu unterstützen. Es sind in der Tat auch im Management Fehler zu suchen, dennoch sollte die Politik ebenfalls ihren Beitrag leisten, die zukunftsfähige Ausrichtung zu unterstützen. Steueranreize für e-Autos helfen nicht nur 60.000 Beschäftigten bei Zwickau und so vielen mehr in Deutschland. Den Wettbewerb mit China in diesem Markt bestehen zu können, ist auch strategisch wichtig für unsere Volkswirtschaft und alle Beschäftigten.
Die Wahlergebnisse der AfD haben mich erschüttert. Aber meine und unsere Antwort ist kein Lamento. Meine und unsere Antwort ist Reflektion, und dann Strategie und Tatkraft. 💯🙌
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