Danke, Hamburg! Gemeinsam für eine starke Zukunft!
Ich bin dankbar und freue mich riesig, Hamburg auch weiterhin im Bundestag vertreten zu dürfen! Mit dem besten Landesergebnis deutschlandweit haben wir Grüne in Hamburg ein starkes Zeichen gesetzt. Herzlichen Dank für das große Vertrauen, liebe Hamburgerinnen und Hamburger!
Besonders gratuliere ich Linda Heitmann und Till Steffen, die ihre Direktmandate nicht nur verteidigt, sondern ihren Vorsprung sogar ausgebaut haben. Ein starkes Signal für eine progressive Politik in unserer Stadt! Ich freue mich darauf, weiterhin gemeinsam mit Euch in Berlin für Hamburg zu arbeiten.
Leider hat es für Emilia Fester mit dem neuen Wahlrecht und unserem Gesamtergebnis nicht gereicht. Das ist ein schmerzlicher Verlust, denn ihre starke Stimme für die Jugend wird uns in Berlin fehlen. Liebe Emilia, ich wünsche Dir viel Kraft und Energie für alles, was kommt!
Ein riesiges Dankeschön geht an die Hamburger Grünen, an unsere Spitzenkandidat*innen Katharina Fegebank, Anjes Tjarks, Maryam Blumenthal und Leon Alam sowie an meinen wunderbaren Kreisverband der Grünen in Hamburg-Nord und einen Teil von Wandsbek. Euer Engagement war einfach unfassbar!
Wir haben in meinem Wahlkreis alles gegeben und sogar am Direktmandat gekratzt – trotz starkem Gegenwind in einigen Stadtteilen. Ob an Haustüren, in Gesprächen oder mit kreativen Formaten im Netz: Wir haben überzeugt! Ein riesiges Dankeschön an alle Ehrenamtlichen, die das möglich gemacht haben!
Auch wenn das bundesweite Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, so ist es angesichts der herausfordernden Zeiten respektabel – und in Hamburg sogar sehr gut. Doch jetzt heißt es: Nach der Wahl ist vor der Wahl!
Hamburg, da geht noch mehr! Jetzt legen wir alles rein für ein megastarkes Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl. Für eine starke Stimme für die Zukunft und den Zusammenhalt – mit unserer großartigen Katharina Fegebank an der Spitze! Packen wir es an!
Neuste Artikel
Rede zu unserem Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung – 22.05.2025
Bei Cum-Ex und Cum-Cum handelt es sich um organisierte Steuerhinterziehung – um Betrug in Milliardenhöhe. Dem Staatshaushalt sind durch dieses Vorgehen rund 28,5 Milliarden Euro abhanden gekommen – Geld, was wir in unserem Gemeinwesen dringend bräuchten.
Wir Grüne bringen deswegen einen Antrag ein, weil die Gefahr besteht, dass zum Ende dieses Jahres Belege vernichtet werden, die dem Staat helfen könnten, solche großen Betrugsdelikte aufzudecken.
Das darf nicht geschehen.
Antrag zur Aufklärung organisierter Steuerhinterziehung (Cum-Cum) – 21.05.2025
Der geschätzte Schaden an Steuerhinterziehung durch Cum-Cum-Geschäfte in Deutschland beläuft sich auf 28,5 Milliarden Euro, von denen bis heute von den Behörden erst ein minimaler Anteil zurückgefordert werden konnte.
Die Aufklärung dieser organisierten Steuerhinterziehung im ganz großen Stil ist wichtig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat zu sichern – es ist eine Frage der Fairness in unserer Demokratie, dass alle gleichermaßen ihren Anteil am Gemeinwohl tragen – auch und gerade die Großen.
Wir erwarten von Lars Klingbeil, dass er als sozialdemokratischer Finanzminister der Aufklärung von Steuerbetrug eine sehr hohe Priorität beimisst und er bezüglich der Cum-Cum-Verfolgung umgehend tätig wird. Zu weiteren Hintergründen des Antrages in diesem Beitrag.
Inspirationen für den neuen Finanzminister Deutschlands – 15.05.2025
Wirft man einen Blick in den Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung, fallen einem schnell die Lücken bei der Steuergerechtigkeit & vor allem Maßnahmen “unter Finanzierungsvorbehalt” auf.
Daher habe ich dem neuen sozialdemokratischen Finanzminister Lars Klingbeil heute im Bundestag ein paar Inspirationen mitgegeben:
Von den 28,5 Milliarden Euro, die dem Staatshaushalt durch den größten Steuerbetrug der Geschichte fehlen, weiteren 60 Milliarden Euro Potential durch das Streichen umweltschädlicher Subventionen oder aber auch die vielen Ungerechtigkeiten im Steuersystem, die das „Wohlstand-für-alle“-Versprechen untergraben.
Für Fairness zu sorgen, wird den demokratischen Zusammenhalt sichern, wird zu Mehreinnahmen und einem fairen Steuersystem führen.
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