Hamburg hat gewählt – und zwar nicht nur für Europa, sondern auch stabil demokratisch für unsere wunderschönen Bezirke.
Die Ergebnisse zeigen: Landesweit haben wir mit 23,6 Prozent ein akzeptables Ergebnis – vor allem gegenüber der Europawahl – erreicht.
In meinem Wahlkreis in Hamburg-Nord sind wir erneut stärkste Kraft geworden – Danke für das Vertrauen und die super Arbeit unserer grünen Bezirksabgeordneten!
Auch wenn es für uns Grüne in Wandsbek, von dem ein Teil des Bezirkes in meinen Wahlkreis rein zählt, leider weniger Stimmen gab und die bisherige rot-grüne Bezirksregierung keine Mehrheit erhielt, sollten wir uns davon jetzt nicht erschlagen fühlen.
Es gibt in Hamburg mehr Potenzial für grüne Politik. Das haben uns auch die Zahlen von 2019 gezeigt. Wir sollten jetzt unsere Ideen für Hamburg weiterverbreiten, Menschen erreichen und begeistern.
Danke an alle, die sich in den vergangenen Monaten – ob im Hauptamt oder Ehrenamt – für unsere grüne Politik eingesetzt haben; bei Wind und Wetter, auf Abendveranstaltungen, an der Haltestelle morgens zum Berufsverkehr oder auch auf dem Marktplatz am frühen Nachmittag. Ohne Euch wäre dieses Ergebnis nicht erreicht worden. Vielen Dank und Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!
Neuste Artikel
Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Becks Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Die top 3 Themen:
Vertrauensfrage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt und wir haben sie am 16.12. mit einer Enthaltung beantwortet. Jetzt ist der Weg zu Neuwahlen frei.
Gesetze – von denen haben wir nämlich trotz Vertrauensfrage einige beschließen können. Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz haben wir beispielsweise das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag angehoben und auch die Bürgerinnen und Bürger steuerlich entlasten können. Auch das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und ein Gesetz für die europäische Investitionsbank für Klimaschutz konnten wir auf den Weg bringen.
Ausblick und Zuversicht – Ich wünsche jetzt Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit, Erholung – auch von Hass und Hetze im Netz, aber eben auch von den sehr bewegten und nicht immer nur Sicherheit gebenden politischen Entwicklungen.
Zum Beschluss wichtiger Finanzgesetze – 20.12.2024
Heute hat der Bundesrat seine Zustimmung zu drei wichtigen Finanzgesetzen gegeben: Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Im Deutschen Bundestag haben wir Gesetze bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche beschlossen, damit steht dem Inkrafttreten nichts im Wege. In schwierigen politischen Zeiten demonstrieren wir damit die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit in unserer Demokratie, auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg.
Mehr zu den Hintergründen im Beitrag.
Rede zur Wirtschaftspolitik der CDU – 19.12.2024
Die Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Lage ist entscheidend, um unseren Wohlstand zu sichern.
SPD und wir Grüne haben Maßnahmen wie die degressive Abschreibung, niedrigere Netzentgelte und eine höhere Forschungszulage vorgeschlagen, doch leider blockieren FDP und CDU/CSU diese wichtigen Schritte.
Wir treten klar für den Industriestandort Deutschland ein und sind auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig – so konnten wir gemeinsam mit den Unternehmen in Deutschland die Abhängigkeit von russischem Gas überwinden.
Mehr zur sozialen Marktwirtschaft und unseren Ideen für die Stärkung der Wirtschaft in Deutschland gibt es in meiner Rede!
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