Das war gestern hart. Wirklich nur 12% bundesweit für uns bei der Europawahl. Was früher viel für uns gewesen wäre, wird unserem und meinem heutigen Anspruch definitiv nicht gerecht. Da haben wir einiges aufzuarbeiten.
Mit über 21% sind wir in Hamburg immerhin stärkste Kraft geblieben! Die Bezirkswahlergebnisse in Hamburg – die Wahlen haben gestern ebenfalls stattgefunden – machen richtig Mut.
Aber gleichzeitig ist klar: das Bundesergebnis war und ist in vielerlei Hinsicht nicht leicht zu ertragen – darunter die Ergebnisse der AfD in den ostdeutschen Bundesländern oder die schlechten Ergebnisse für uns Grüne bei den jüngeren Wähler*innen. Ein großes Danke an alle, die bei dieser Wahl den Grünen ihre Stimme anvertraut haben! 💚
Dieser Wahlkampf war nicht leicht – danke auch an alle Freiwilligen, die sich über Wochen intensiv für unsere Idee von der Zukunft Europas eingesetzt haben.
Außerdem möchte ich mich aus ganzem Herzen bei Rosa Domm bedanken, die als unsere Spitzenkandidatin einen top Europawahlkampf für uns in Hamburg gemacht hat. Danke für deine großartige Art und dein riesiges Engagement!
Was mir über Deutschland hinaus Hoffnung macht: In Polen hat die pro-Europa Partei von Tusk einen großen Erfolg erzielen können. In den Niederlanden hat goenlinks gewonnen. Es geht also, sich mit progressiver Haltung durchzusetzen! Zu Frankreich: Ich hoffe sehr, dass sich die Entscheidung für Neuwahlen nicht zu schlimm auf die europäische Agenda auswirkt. Alles andere müssen wir jetzt schauen.
Neuste Artikel
Für die Wirtschaft von morgen: Startups, Finanzierung und Mut zur Innovation
Berlin, 07.11.2025 – Deutschland hat großartige Gründerinnen und Gründer – was ihnen fehlt, ist oft nicht der Mut, sondern die passenden Rahmenbedingungen.
In meiner Rede im Bundestag habe ich gefordert: Mehr Tempo bei Finanzierung, Kapitalmarktunion und Förderung, statt Bürokratie und Stillstand. Startups und Scale-ups brauchen endlich wieder Rückenwind – durch bessere Finanzierung, mutige Politik und eine echte Zukunftsstrategie für den Standort Deutschland.
Erfolg im Kampf gegen CumCum: Aufbewahrungsfristen bleiben erhalten
Berlin, 05.11.2025 – Ein wichtiger Erfolg für Steuergerechtigkeit: Die zehnjährige Aufbewahrungsfrist für Belege im Finanzsektor bleibt bestehen – und damit auch die Chance, komplexe Steuertricks wie CumCum-Geschäfte weiter aufzuklären. Das haben wir mit viel Druck und Beharrlichkeit erreicht.
Jetzt muss der Finanzminister dafür sorgen, dass die Aufarbeitung konsequent weitergeht – damit Steuerbetrug nicht länger ungestraft bleibt und das Vertrauen in den Rechtsstaat gestärkt wird.
Bericht aus Berlin – Oktober 2025
Becks Bericht aus Berlin – Oktober 2025
Die top 3 Themen:
Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen – ab 300 Wohnungen kann man steuerfrei erben; während bei drei Wohnungen regulär Erbschaftssteuer gezahlt wird. Solche Steuerlücken wollen wir endlich schließen.
Startups und Innovationen – es ist schön, die Lust auf Zukunft bei vielen großartigen Gründer*innen zu spüren. Wir Grüne bleiben dran, dass diese Zukunftsbranchen auch weiterhin die Unterstützung bekommen, die sie verdienen.
CumCum – Finanzminister Lars Klingbeil hat unsere Forderung zur längeren Aufbewahrungsfrist von Belegen im Finanzsektor übernommen.
Ähnliche Artikel