Am Freitag, den 24.05.2024, war ich wieder in Hamburg unterwegs – unter anderem mit Timo Kranz in Langenhorn. Wir sind mit verschiedenen Unternehmen ins Gespräch gekommen.
Unser erster Stopp war im traditionsreichen Weinhaus, das seit über 65 Jahren Hamburg-Nord mit seiner vielfältigen Auswahl bereichert. Anschließend besuchten wir EDEKA Hollender, ein regionales Familienunternehmen seit 1993, das noch weitere Projekte am Langenhorn Markt geplant hat.
Solche Treffen sind von großer Bedeutung, da sie ermöglichen, konkrete Anliegen der Unternehmen und Bürger*innen direkt in die Bezirksversammlung zu tragen. Sie helfen dabei, die Bedürfnisse der lokalen Wirtschaft besser zu verstehen und die Regionalpolitik gezielt zu gestalten. Wir bedanken uns bei den Betrieben für die Gastfreundlichkeit und freuen uns auf ein erneutes Treffen!
Außerdem habe ich mich mit dem Verband der Air Cargo Abfertiger am Hamburger Flughafen getroffen. Mit dabei war auch Susanne Menge.
Vor Ort haben wir von den beiden Vorständen des Verbandes erfahren, dass die Rahmenbedingungen für die Luftfrachtabfertigung in Deutschland weiter verbesserungsbedürftig sind: an der Benachteiligung von deutschen Cargo-Abfertigern durch die Umsetzung der europäischen Zollregularien sollte gearbeitet werden – denn in derer Folge kommt es zu zusätzlichen und vermeidbaren LKW-Transporten sowie Geschäftsverlagerungen in Nachbarländer. Auch über eine bessere Zusammenarbeit zwischen Ministerien und Behörden haben wir gesprochen.
Ich habe viele neue Dinge über die Luftfrachtabfertigung lernen dürfen – die auch so wichtig für Hamburgs Wirtschaft ist.
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Becks Bericht aus Berlin – Dezember 2024
Die top 3 Themen:
Vertrauensfrage – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage gestellt und wir haben sie am 16.12. mit einer Enthaltung beantwortet. Jetzt ist der Weg zu Neuwahlen frei.
Gesetze – von denen haben wir nämlich trotz Vertrauensfrage einige beschließen können. Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz haben wir beispielsweise das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag angehoben und auch die Bürgerinnen und Bürger steuerlich entlasten können. Auch das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und ein Gesetz für die europäische Investitionsbank für Klimaschutz konnten wir auf den Weg bringen.
Ausblick und Zuversicht – Ich wünsche jetzt Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit, Erholung – auch von Hass und Hetze im Netz, aber eben auch von den sehr bewegten und nicht immer nur Sicherheit gebenden politischen Entwicklungen.
Zum Beschluss wichtiger Finanzgesetze – 20.12.2024
Heute hat der Bundesrat seine Zustimmung zu drei wichtigen Finanzgesetzen gegeben: Steuerfortentwicklungsgesetz, Finanzmarktdigitalisierungsgesetz und Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Im Deutschen Bundestag haben wir Gesetze bereits am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche beschlossen, damit steht dem Inkrafttreten nichts im Wege. In schwierigen politischen Zeiten demonstrieren wir damit die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit in unserer Demokratie, auch über Partei- und Koalitionsgrenzen hinweg.
Mehr zu den Hintergründen im Beitrag.
Rede zur Wirtschaftspolitik der CDU – 19.12.2024
Die Unterstützung der Wirtschaft in der aktuellen Lage ist entscheidend, um unseren Wohlstand zu sichern.
SPD und wir Grüne haben Maßnahmen wie die degressive Abschreibung, niedrigere Netzentgelte und eine höhere Forschungszulage vorgeschlagen, doch leider blockieren FDP und CDU/CSU diese wichtigen Schritte.
Wir treten klar für den Industriestandort Deutschland ein und sind auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig – so konnten wir gemeinsam mit den Unternehmen in Deutschland die Abhängigkeit von russischem Gas überwinden.
Mehr zur sozialen Marktwirtschaft und unseren Ideen für die Stärkung der Wirtschaft in Deutschland gibt es in meiner Rede!
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