Im Rahmen meiner Sommertour habe ich mir die geplante neue U-Bahn-Linie „U5“ am Halt “Sengelmannstraße” angeschaut. Die neue Linie wird 24 Kilometer quer durch Hamburg laufen und mit 23 Haltestellen rund 180.000 Menschen besseren bzw. überhaupt Anschluss an unser ÖPNV-Netz ermöglichen – und verläuft viel durch meinen Wahlkreis.
Es wird erwartet, dass knapp 270.000 Menschen die neue Linie täglich nutzen werden – was auch zu einer spürbaren Entlastung der Buslinien führen wird. Die U-Bahn wird vollautomatisch betrieben – so ist sogar ein 90 Sekunden Takt möglich: Und das mit 100% Ökostrom!
Der Bau einer neuen Linie ist ein langwieriger und großer Prozess – entsprechend freue ich mich, dass hier von Beginn an Bürger*innenbeteiligung ermöglicht wurde. Den gesamten Bau über können Bürger*innen sich mit ihren Fragen, Ideen und Anmerkungen einbringen. Dafür sind für einzelne Bauabschnitte Beauftrage ernannt worden, die als Vermittler*innen zwischen den Bürger*innen und der Hochbahn dienen sollen.
Die Form der Beteiligung finde ich total wichtig, um auch die Akzeptanz von großen Projekten zu steigern – und umso mehr freue ich mich, dass das Angebot so gut angenommen wird. Danke allen Mitarbeiter*innen der Hochbahn und U5 – insgesamt, und fürs Zeit nehmen, uns die Fortschritte zu zeigen!
Danke für den Einblick in eines der größten Bauprojekte in Hamburg in den nächsten Jahren. Auch wenn es bis zur Fertigstellung noch ein paar Jahre braucht, kann dieses Projekt als Vorzeigeprojekt für “Bock auf Zukunft” gelten.
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Gedanken zur US-Präsidentschaftswahl – 05.11.2024
Donald Trump hat die Wahlen gewonnen. Trotz Gewaltfantasien und Hass.
Lügen, anderen den Tod wünschen, Hass, Abwertung – ist nicht mein Stil.
Wir werden aber besser werden müssen, wie man mit Wahrheitssuche, Friedfertigkeit und gegenseitigem Respekt Wahlen gewinnen kann.
Es braucht bei den Themen Geld und Inflation klare und bessere Antworten. Damit man auch mit einer pro-demokratischen und menschlichen Haltung gewinnen kann.
Bericht aus Berlin – Oktober 2024
Becks Bericht aus Berlin – Oktober 2024
Die top 3 Themen:
USA – ich war im Oktober in den USA mit einer Delegation des Finanzausschusses auf der jährlichen Tagung von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds in Washington. Es ging um die globale Verschuldung, Wirtschaft, Wachstum, Effekte der Klimakatastrophe – es ist wichtig, dass die Welt miteinander weiter wirtschaftet; ich habe mich vor Ort für eine positive internationale Zusammenarbeit stark gemacht. Präsent war natürlich auch die bevorstehende Präsidentschaftswahl, denn davon wird auch viel für den internationalen Welthandel abhängen.
Gesetze – davon gab es auch im Oktober wieder einige. Beim Bürokratieentlastungsgesetz ging es zum Beispiel auch um Steuer- und Finanzkriminalität. Ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, dass Fälle wie Cum-Cum noch länger verfolgt werden können. Beim Jahressteuergesetz haben wir zum Beispiel die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten verbessert. Auch rund um die Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen (“CSRD”), verschiedene Steueranreize, die Wachstumsinitiative für die deutsche Wirtschaft und auch die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen sind viele Gesetzesverhandlungen und Stakeholder-Gespräche im Gange bei mir.
AfD-Verbotsverfahren – Wie gehen wir um mit der AfD? Es gibt nun einige Vorstöße aus dem Parlament, unter anderem einen Antrag zur Prüfung eines Verbotes der AfD durch das Bundesverfassungsgericht, den mein Kollege Till Steffen mit vorantreibt. Dafür habe ich große Sympathien. Ich schaue mir gerade noch verschiedene juristische Meinungen zum besten Vorgehen an, bin aber sehr klar: Wir müssen eine wehrhafte Demokratie sein und vor allem jetzt schnell handeln!
Im Oktober war ich außerdem bei der Lage der Nation zu Gast. In Folge 400 ist das Interview zur allgemeinen politischen Lage und dem Steuerpapier von Andreas Audretsch nachzuhören.
Delegationsreise nach Washington – 23.-28.10.2024
Im Oktober ist eine Delegation des Finanzausschusses des Bundestags zur Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds in die USA gereist.
Natürlich ging es auch um die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Auch wenn ich mir für die Stärkung der Demokratie wünsche, dass Kamala Harris Präsidentin wird, gilt zu beachten, dass auch Harris/Walz weiter einen eher protektionistischen Kurs für ihre heimische Wirtschaft fahren werden.
Das bedeutet für uns in Europa und Deutschland: mehr Selbstbewusstsein für unsere eigene Rolle entwickeln, und mehr selbst investieren in Technologien, unsere Infrastruktur und unsere Verteidigung.
Daran arbeite ich und lasse mich hier vor Ort für Wege inspirieren.
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