Heute steht die Debatte zur Impfpflicht an. Ich bin klar in meiner Entscheidung:
Ich bin für eine allgemeine Impfpflicht. Die letzten Monate haben gezeigt, dass wir nur so unser selbstbestimmtes Leben zurückbekommen können – und Menschenleben und unser Gesundheitswesen schützen. Zu Beginn war ich dagegen, habe meine Meinung aber geändert. Denn offensichtlich können wir leider nur so die nötige Impfquote erreichen, damit alle geschützt sind und das Land endlich wieder aufatmen kann. Einen weiteren Pandemieherbst und -Winter können wir den Schüler*innen, Eltern, Pfleger*innen, (Solo-)Selbstständigen und allen Bürger*innen nicht zumuten, die in den letzten zwei Jahren so viel haben entbehren müssen.
Ja, jetzt wird vermutlich erstmal ein entspannterer Sommer kommen. Aber ich möchte, dass wir jetzt die Vorbereitungen treffen, damit dieser Winter der letzte Corona-Winter war und wir im Herbst nicht ein weiteres Mal alles dicht machen und manche dann auch einfach zusammenbrechen werden.
Ich unterstütze daher gemeinsam mit 235 Abgeordneten den Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren.
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Bericht aus Berlin – Mai 2023
Becks Bericht aus Berlin – Mai 2023
Die top 3 Themen im Mai:
1) Gebäudeenergiegesetz – meine kurze sachliche Einordnung der Debatte zum Thema Heizen. Weitere Fragen dazu? Auf dem Youtube-Kanal der Grünen Bundestagsfraktion gibt euch Katharina Dröge viele Antworten rund um das Thema Wärmewende. Und liebe FDP – ihr habt (wie wir auch) Beratungsbedarf? Dann lasst uns im Parlament darüber beraten ohne Blockadehaltungen.
2) CO2 in die Bilanzen von Unternehmen bringen – damit sich nachhaltiges Wirtschaften endlich auch finanziell lohnt. Als Ampel arbeiten wir an diesem Projekt sehr gut zusammen, wie ich in dieser Woche auf einem Panel des BNW wieder feststellen durfte.
3) Haushalt – im Mai gab es eine neue Steuerschätzung, welche Mindereinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich aufzeigt. Diese sind nicht überraschend – die Entlastungen aus dem letzten Jahr werden sichtbar. Ich wünsche mir jetzt Führungsstärke aus dem Bundesfinanzministerium, damit der Haushalt beraten werden kann & die anderen Gesetze (die alle zurückgehalten werden) endlich ins Parlament kommen!
Verstärkung für das Wahlkreisbüro gesucht!
Zur Unterstützung meiner Abgeordnetentätigkeit im Wahlkreis suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt, idealerweise 15.06.2023, befristet bis zum Ende der Legislaturperiode eine*n Werkstudent*in (m/w/d) (ca. 15h/Woche, je nach Absprache). Bewerbungsfrist ist der 23.05.2023. Hier geht es zur Ausschreibung!
Warum feiern wir heute Europa? – Europatag am 09.05.2023
Heute feiern wir Europatag – warum?
Am 09.05.1950 wurde im Schuman-Plan die Idee für eine neue Form der politischen Zusammenarbeit in Europa vorgestellt, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte.
Diese Idee der Zusammenarbeit – quasi die Geburtsstunde dessen, was wir heute die Europäische Union nennen – feiern wir am heutigen #Europatag.
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